Mittwoch, 19. Mai 2021

FDP-Bundesparteitag und die Drogenpolitik


Streit um eine liberale Drogenpolitik beim FDP-Bundesparteitag


News von Derya Türkmen

Auf dem digitalen FDP-Bundesparteitag wurde zunächst mit 61 Prozent der Stimmen ein Änderungsantrag für das Wahlprogramm mit dem Ziel in Anlehnung an das „portugiesische Modell“ angenommen. Hierbei liegt der Fokus auf Prävention statt auf Bestrafung. FDP-Vize Kubicki meldetet sich daraufhin mit einigen Bedenken: „Wir sind uns alle einig, dass für uns der Grundsatz Prävention vor Repression gilt, dass wir für diejenigen, die drogenabhängig sind, beziehungsweise für diejenigen, die leichte Drogen konsumieren, die strafrechtliche Verfolgung möglichst ausschließen wollen.“ Auch würde das portugiesische Modell die Freigabe aller Drogen bewilligen und das wäre für die Freien Demokraten keine Grundlage für eine liberale Drogenpolitik. Es kam zu einer neuen Abstimmung: 58 Prozent der Stimmen beschlossen, die neue Passage wieder zu streichen.

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DIE HANFINITIATIVE
4 Monate zuvor

WIR HÄTTEN DA NOCH EIN PAAR FRAGEN HERR BUNDESVERFASSUNGSGERICHT! NR 1 – WAT IS NEUSCHBRECH? Erklärung folgt: […] DIE HANFINITIATIVE 19. Mai 2021 um 14:10 { AUFHÖREN ZU MECKERN – @IHR KIFFER UND KIFFERINNEN UND BITTE AUCH NICHT MEHR ZU Jammern! BITTE AKTIV WERDEN – SO DASS DIE „BREITE“ MEHRHEIT DER BEVÖLKERUNG AUF DEN MISSBRAUCH UND DAS „NEUSPRECH“ AUFMERKSAM WIRD! […] ***Ein Bündnis zivilgesellschaftlicher Akteure und politischer Initiativen, zu dem auch Attac gehört, startet heute eine Kampagne zur Aufhebung des Schutzes von geistigen Eigentumsrechten auf #Impfstoffe, Medikamente und andere medizinische Güter zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie. Unter dem Kampagnenmotto „Sign! – Mensch vor Patent“ soll der politische Druck auf Bundesregierung und Europäische Union erhöht werden, sich dem Vorstoß von mehr als… Weiterlesen »

DIE HANFINITIATIVE
4 Monate zuvor

WIE verbreitet sind „NEUSCHBRECH“ und „Falsch“-Informaionen (Lobbyjournalismus) in den MEDIEN? Vergleiche „TODESDROGE“ ALKOHOL (Ethanol) – VERSUS – „HEILPFLANZE“ Hanf (Cannabinoide und andere) […] Sport und Bier und Wein Wie Alkohol unsere Leistungsfähigkeit wirklich beeinflusst Stand: 10:09 Uhr | Lesedauer: 6 Minuten Von Melanie Haack Sport-Redakteurin Ein Bier nach dem Sport – schadet das eigentlich schon? Quelle: Getty Images/Westend61 Sport und Alkohol passen nicht zusammen, heißt es immer wieder. Aber muss man wirklich so rigoros sein? Wann, in welcher Menge und wie sehr schadet Alkohol eigentlich meiner Fitness? Eine Expertin klärt auf. WELT: Alkohol gehört für ambitionierte Hobbysportler komplett verbannt – diese Meinung vertreten einige. Ganz allgemein: Muss man wirklich so rigoros sein? Caroline Rauscher: Ich bin kein Freund von rigorosen… Weiterlesen »

Rainer
Rainer
4 Monate zuvor

Den Aufschrei auf dieser Kommentarseite hier gab es bereits.Ich schrieb:weg mit denen.

Rainer
Rainer
4 Monate zuvor

Übrigens,wenn ich mir die Baerbock so anschaue und anhöre,kriege ich meine Zweifel von wegen Legalisierung.So was hat die nicht auf dem Schirm,glaube ich.

Rainer
Rainer
4 Monate zuvor

Und dieser scheißlindner will ganz groß an die Regierung.