Sonntag, 28. April 2019

Mortlers Ablenkungsmanöver

Feuer auf Marlene Mortler


Beitrag von Hans Cousto

Zu Beginn ihres Redebeitrags zur Eröffnung der 62. Sitzung der UN-Suchtstoffkommission (Commission on Narcotic Drugs, CND) in Wien sagte Marlene Mortler, Drogenbeauftragte der Bundesregierung, am 14. März 2019, dass das Weltdrogenproblem weder gelöst noch kleiner geworden sei in den letzten Jahren! So sehe man in einigen Teilen der Welt eine Rückkehr zum War on Drugs, in seinem Namen Menschenrechtsverletzungen, einen rasanten Anstieg des Opiatmissbrauchs und einen weltweiten Anstieg der Drogenanbauflächen.

Gut zwanzig Jahre nach einer Sondergeneralversammlung der Vereinten Nationen (Ungass) im Jahr 1998 über das Drogenproblem überall auf der Welt soll der verbindliche Rahmen der internationalen Drogenpolitik einmal mehr neu vermessen werden. Denn jenseits eines jeden seriösen Streits steht der Befund, dass die Parole einer „drogenfreien Welt“, die im Juni 1998 in New York mit dem Ziel, die Drogen auf der ganzen Welt zu eliminieren, ausgegeben wurde, noch immer weit von der Realität entfernt ist. Zwanzig Jahre repressive Drogenpolitik, die maßgeblich von der  Suchtstoffkommission,  vom Internationalen Suchtstoffkontrollrat (International Narcotic Control Board, INCB) und vom Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (United Nations Office on Drugs and Crime, UNODC) zu verantworten ist, führten nicht zum gewünschten Ziel einer Reduktion der Nachfrage und Verfügbarkeit der sogenannten illegalen Drogen. Das hat auch die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlener Mortler, erkannt und bekundete dies wie eingangs schon erwähnt mit den Worten „das Weltdrogenproblem ist weder gelöst noch kleiner geworden in den letzten Jahren.“ Dennoch hält sie im Widerspruch zur real existierenden Entwicklung an der Verbotspolitik, sprich repressiven Drogenpolitik, fest und will nicht einsehen, dass dieser repressive Weg auf der ganzen Linie gescheitert ist.

In ihrer Rede betonte die Drogenbeauftragte, dass wir einen ausgewogenen, gesundheitsorientierten, wissenschaftsbasierten Ansatz in der Drogenpolitik bräuchten. Zu dieser Erkenntnis kam vor 25 Jahren auch das Bundesverfassungsgericht, das in seinem Cannabis-Beschluss vom 9. März 1994 in Absatz 177 festhielt: „Angesichts der dargestellten offenen kriminalpolitischen und wissenschaftlichen Diskussion über die vom Cannabiskonsum ausgehenden Gefahren und den richtigen Weg ihrer Bekämpfung hat der Gesetzgeber die Auswirkungen des geltenden Rechts unter Einschluss der Erfahrungen des Auslandes zu beobachten und zu überprüfen.

Über die Gefahren, die vom Cannabiskonsum ausgehen, wurde in der Zwischenzeit viel geforscht und publiziert. Man denke nur an den Bericht des Pariser Pharmazieprofessor Bernard Roques, der im Mai 1998 publiziert wurde. Der Bericht wurde im Auftrag des französischen Gesundheitsministerium von einer zehnköpfigen Expertenkommission und weiteren externen Beratern erstellt. Eine der zentralen Aussagen des „Roques-Reports“ ist die Einteilung der Substanzen in drei Risikogruppen. Zu den gefährlichsten Mitteln zählen danach Opiate, Alkohol und Kokain. In die mittlere Kategorie fallen Ecstasy, Aufputschmittel, Benzodiazepine (Beruhigungsmittel) und Tabak. Relativ geringe Risiken seien dagegen mit Cannabisprodukten wie Haschisch und Marihuana verbunden.

In Großbritannien wurden in den Jahren 2007 und 2010 unter Federführung von David Nutt ähnliche Studien durchgeführt. Auch in diesen Studien („Ein vernünftiger Maßstab zur Bewertung der Gefahren von Drogen“ und „Alkohol ist die schädlichste Droge, noch vor Crack und Heroin“) wurde Alkohol stets als wesentlich gefährlicher eingestuft als Cannabis. Und Forscher des Rijksinstituut voor Volksgezondheid en Milieu in Bilthoven haben im Auftrag des Ministeriums für Gesundheit, Wohlfahrt und Sport im Jahr 2009 die Gefährlichkeit von Drogen für das Individuum wie auch für die Gesellschaft untersucht. Sie kamen zu dem eindeutigen Ergebnis, dass der Konsum von Alkohol in jeder Untersuchten Kategorie deutlich gefährlicher ist als der Konsum von Cannabis.

Alle diese Untersuchungen blieben für den Gesetzgeber in Deutschland ohne Relevanz und sie wurden weder in der Regierung, noch im Bundestag und auch nicht von den Drogenbeauftragten thematisiert. Dies, obwohl das Bundesverfassungsgericht bereits vor einem Vierteljahrhundert die Regierung aufgefordert hat, „die vom Cannabiskonsum ausgehenden Gefahren und den richtigen Weg ihrer Bekämpfung hat der Gesetzgeber die Auswirkungen des geltenden Rechts unter Einschluss der Erfahrungen des Auslandes zu beobachten und zu überprüfen.“ Hier kommt man nicht umhin zu fragen, welche Lobbyverbände einen so mächtigen Einfluss auf die Politik haben, um zu verhindern, dass die Regierung und das Parlament dem Auftrag des Bundesverfassungsgerichts nicht nachgekommen sind.

Nun wird mancher einwenden, dass doch vor gut zwei Jahren ein Gesetz zu Cannabis als Medizin vom Bundestag einstimmig angenommen wurde. Nun, dieses Gesetz ist in erster Linie ein Gesetz zur Verhinderung des Eigenanbaus von Cannabis seitens der Patienten. Patienten hatten sich ja dieses Recht höchstrichterlich erstritten. Dies gefiel den Lobbyisten der Pharmabranche überhaupt nicht und diese setzten alles daran, eine Regelung zu finden, damit die Patienten ihre Medizin nicht auf dem Balkon selbst anbauen dürfen.

Das Expertenkomitee für Drogenabhängigkeit (Expert Committee on Drug Dependence – ECDD) der Weltgesundheitsorganisation (WHO) tagte vom 12. bis 16. November 2018 in Genf. Auf dieser 41. Sitzung wurde vornehmlich über den Schaden, den der Konsum von Cannabis anrichten kann wie auch den Nutzen, den Cannabis als Medikament für die Patienten haben kann, diskutiert. Im Ergebnis forderte die WHO die UNO auf, Cannabis neu zu klassifizieren mit der Begründung, dass Cannabisblüten und Cannabisharz nicht mehr als gefährliche Stoffe eingestuft werden sollten, die keinen medizinischen Wert besitzen. Dronabinol und Tetrahydrocannabinol sollen nicht mehr als psychotrope Substanzen, sondern nur noch als Betäubungsmittel eingestuft werden. Cannabidiol (CBD) sei nicht gefährlich und könne therapeutisch wertvoll sein. CBD-Extrakte, die bis zu 0,2 Prozent THC enthalten, sollten dereguliert und am Markt frei erhältlich sein.

Lobbyisten sorgten hier dafür, dass der Bericht der WHO erst einmal vertraulich behandelt wurde und erst veröffentlicht wurde, als der Termin für die Eingabe von Behandlungsthemen auf der Konferenz der Suchtstoffkommission verflossen war. Und so kann das Thema erst im nächsten Jahr in Wien besprochen werden.

Über all diese Vorgänge – beeinflusst von Lobbyisten – schweigt sich die Drogenbeauftragte aus. Dafür setzt sie immer wieder auf das Narrativ respektive den Frame der bösen „Cannabislobyisten“. In Wien war sie sich nicht zu Schade, ihnen die Manipulation der Patienten zu unterstellen. Wörtlich äußerste sie sich am Rande der Konferenz in Wien gegenüber Journalisten mit den Worten: „Uns ist vollkommen klar, dass es Druck von Patienten gibt, denen von Lobbyisten eingeredet wird, dass Cannabis immer die beste Medizin ist.

Besser hätte sie kaum von den vielen gut bezahlen Lobbyisten der Repressionsindustrie ablenken können. Die Reppressionspolitik basiert bekanntlich auf einer fundamentalistischen Ideologie. „Wir dürfen nicht zulassen, dass deren Ideologie wie saurer Regen auf unser Land fällt, auf Bauern, Bürger, Verbraucher“ sagte Marlene Mortler beim Politischen Fischessen 2019 in Nürnberg – allerdings nicht in Bezug zur Drogenpolitik sondern im Rahmen einer Attacke Richtung Grüne.

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25 Kommentare
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Rainer Sikora
4 Jahre zuvor

Uns wird ständig eingeredet wir leben in Freiheit und Demokratie.Mit diesem Bericht kann man sehen,wie das in Wirklichkeit aussieht.Alles voller Schlupfwinkel und Hintertürchen.Wenn es darauf ankommt,ist Täuschland ein einziger Knast.

Egal
4 Jahre zuvor

Die soll mal ihren Job machen! Es gibt weit aus gefährlichere produkte in den Supermarkt Regalen! Dosenfraß, Maggie, geschmaksverstärker, die Liste ist lang! Das alles ist der tot auf Raten! Warum gibt es dort kein jugendschutz. Warum Alkohol ab 16? Alkohol ist hoch giftig und verkürzt das Leben! Cannabis ist eine heilpflanze und bringt ihren Beitrag der Gesundheit bei! Was ist mit den ganzen neugeborene die wegen Alkohol und Tabletten Konsum die Babys Gesundheitlich schon belastet sind? Teils sogar behindert sind. Wo greift hier der jugendschutz? Warum werden solche Eltern die während der Schwangerschaft saufen nicht bestraft? Lernen Sie doch mal etwas über hanf und hören Sie mit Ihren Wahnvorstellungen auf. Das ist ja nicht mehr auszuhalten! Machen Sie verdammt… Weiterlesen »

Harald
4 Jahre zuvor

Mortler gehört vor Gericht gestellt und zwar vor ein unparteiisches Gericht, dass den Namen Gericht auch verdient und dem Richter vorsitzen, welche nicht vom Staat gelenkt sind, sondern wirklich frei. Da es aber ein solches Gericht in Deutschland nicht gibt, wird das auch nie passieren. Einig Kartell, dass den Zusatz, im Namen des Volkes schon lange nicht mehr verdient. Speichellecker in Roben sind schlecht für Deutschland und die Konsequenz aus all dem wird unausweichlich sein. Es fragt sich auch nicht ob, sondern nur wann……………..

buri_see_käo
4 Jahre zuvor

@Rainer Sikora einreden…, und sich einreden lassen. In den ersten Maiwochen wird sicher der Winke-Winke-Walter dahingehend zur Höchstform auflaufen, im Mitgegröle dürfte sich vernehmen lassen: “… und Freiheit für das deutsche Vaterland” Von (einer) Freiheit(/en) der Individuen und deren Tun, Machen, Lassens ist nicht die Rede; eine realistische Erwartungshaltung bewahrt vor frustrierenden Überraschungen, ich hoffe auf künftige Intelligenz. M.Mortlers Kinder/Jugendliche-Gelaber…, welcher Kiffer befürwortet den Cannabis-Konsum von Kindern/Jugendlichen?, die Verfolgung erwachsener Kiffer beeinflusst da etwas positiv? – nur Müll. Beim nächsten Supermarktbesuch mal darauf achten: Genau in Blickhöhe der Erwachsenen ist es an den Kassen voll mit Flachmännern, überwiegend relativ geruchsneutrale Wodka und Korn; Whisky und Rum (riecht) ist dort wenig plaziert, genau das Richtige zum Einflößen bevor man (die Alkies)… Weiterlesen »

Fred
4 Jahre zuvor

Da inzwischen selbst die Fach und Suchtkliniken für einen staatlich lizenzsierten Verkauf von Cannabis plädieren, kann man die Drogenpolitik der Regierung wohl nur noch als Lobbygesteuert betrachten. Hier der Link zu einem Positionspapier der DHS. https://www.dhs.de/fileadmin/user_upload/pdf/dhs_stellungnahmen/2018_PositionspapierCannabis.pdf Seite 6 und 10 Die DHS ist die deutsche Hauptstelle für Suchtfragen. Die Dachorganisation der Fach und Suchtkliniken. Und die fordern – aus Jugendschutzgünden ! – nichts anderes als den staatlich kontrollierten Verkauf von Cannabis. Inzwischen ist die komplette Argumentationskette geschlossen. Teile der Polizei, die Strafrechtsrechtsprofessoren, die Hälfte der Bevölkerung, mehrere Parteien und die Suchtkliniken fordern offen die Legalisierung. Und warum kommt sie nicht ? Richtig, weil die Alkohol und Pharmabande nicht zugestimmt hat. Politik im Jahr 2019 in Deutschland. Abwählen, diese vergreiste Clique… Weiterlesen »

Egal
4 Jahre zuvor

Theoretisch kann jeder Samen verteilen und sich auf & 34 stgb berufen mit der Begründung das der Staat nicht handlungsfehig ist.
Das ist lächerlich. Das Gesetz ist illegal! Einer der wichtigsten Pflanzen ist verboten.
Laut Gesetz $223 stgb müsste dann jeder der sich gegen hanf schießt im knast da uns der Staat uns ein Stück Gesundheit Gesundheit geraubt hat.
Das ist eine Straftat!
Dafür gibt es knast!
Nur gilt das nicht für die Verantwortlichen!
Frechheit!

Tom
4 Jahre zuvor

Tja, Marlene Mortler – was soll man da noch schreiben, außer – besser läßt sich Sucht nicht beschreiben. Die Definition von Sucht ist doch etwas zu tun obwohl man weiß dass man sich und/oder anderen Schaden zufügt und trotzdem nicht fähig ist sein Handeln einzustellen bzw. zu ändern. Nun, dann ist Fr. Mortler aber schwer abhängig. Nur von was? Vermutlich von ihrem eigenen Ego. Oder vom Schulterklopfen der Pillendreher. Oder – na irgendwas wirds schon sein. Da weiß man schon dass man Fehler macht und sattelt dann noch kräftig einen drauf, anstatt einen besseren Weg zu finden. Schaut in die Geschichtsbücher, darin stehen Beispiele en mass. Oder verfolgt die momentane Wirtschaftspolitik. Aber Vorsicht, nicht dass bei euch noch Parkinson diagnostiziert… Weiterlesen »

buri_see_käo
4 Jahre zuvor

@Egal und alle, …kann jeder Samen verteilen. Nicht nur kann, sollte!, Futterhanf, mal so ca. 5 Stk./pro Platz, mal hier, mal dort, über und überall, und dann zur vorgegaukelten Authentizität nach 2 Monaten mal beschneiden. Wer den Krieg gegen Cannabis will, der/die sollten sich dem auch mit voller Hingabe widmen können, man muss sie dabei nicht einschränken. Bei kaum zu erwartender Kriegsmüdigkeit…, vielleicht brauchen sie Hanffundstellensachverständige. Das Jahr ist noch jung.
mfG fE

Egal
4 Jahre zuvor

Es bringt aber nichts sie in der Stadt zu sähen. Das bringt nix da sie zu leicht zu entfernbar sind!

Unzugängliche Natur Gebiete die grundsätzlich nur zu Fuß zu erreichen sind sind viel wirkungsvoller da die Cannabis Gegner es dort viel schwerer haben die Pflanzen dort weg zu schaffen!
Sie werden auch nicht so schnell enddekt sie werden größer sein.
Wenn ich einst mal sehen will.. Hanf Pflanzen so weit man sehen kann in Deutschland!
Alleine der Umwelt zu liebe denn Tiere gehen definitiv auch an hanf dran!

Daniel l
4 Jahre zuvor

Mortler eben. Hirnlos und eine Marionette. Wird Zeit das die wechkommt.

Gamma-Jet
4 Jahre zuvor

Macht, Gier, Moral, Ethik, Unvernunft, böse sein(gewollt, ungewollt), usw. findet man dies in der deutschen Gesundheitspolitik massiv ( allgemeine Politik ebenso ). Der Unterschied zu früher ist, dass man sich keine große Mühe mehr gibt dies zu verschleiern, wer das sagen hat: Chemie-, Pharma-, Alkohol-Tabak- Konzerne, und diese wiederrum fördern zB Politikerkarrieren, Aufsichts- und Vorstandskarrieren usw.usf.

Aber der Bürger will, oder kann nicht mehr klar denken !

R. Maestro
4 Jahre zuvor

Die Politik, von der Wirtschaft diktiert. Sie weiss genau was sie eigentlich für ein Verbrechen begeht. Ihre Strippenzieherin ebenso. Das tifft auch auf deren willige Helfer zu. Der Geschmack von Macht und Geld, hat unsere Vordenker vernebelt. Sich so zum Ar…, Narren zu machen, nicht billig, denke ich. Es geht größtenteils um denselben Antrieb, wie zu Anslingers Zeiten. Ihr missbraucht politischen Einfluss ebenso! Ihr tretet mit allen drei Gewalten, das Leben vieler in die Tonne. Und dann das Gewäsch von Jugend- bzw. Gesundheitsschutz. Korrupt, finanzgesteuert, käuflich, und, und, und, ….. Dieses verlogene Machwerk hier. Die Verteilung der Ämter in unserer Politik, zeigt doch, wählt ruhig, mault ruhig, wir machen sowieso was wir wollen. Was soll der Mist? Die Drogenbeauftragte bekommt… Weiterlesen »

Egal
4 Jahre zuvor

Die Zeit wird kommen dann sind wir alle gleich! Es kommt die Zeit in der Geld nichts mehr wert ist und niemand wird noch keuflich sein. Noch lachen die Sessel pubser und feiern ihren persönlichen triumpf! Es kommt der Tag und es ist mich mehr lang dann geht es nur ums Überleben! Niemand wird dann noch abgeordnete zuhören wollen und sie müssen sich genauso wie wir selbst drum bemühen um zu überleben! Allerdings auch alleine. Niemand wird denen dann noch Zucker im Allerwertesten Blasen! Denen fehlt dann die Straßen Erfahrung! Das sind dann auch die ersten die dann auf der Strecke bleiben! So wird es kommen! Sie schaufeln ihr eigenes Grab und wissen es noch nicht einmal! Freunde das wird… Weiterlesen »

Gamma-Jet
4 Jahre zuvor

@ Egal : Das was du schreibst, also das was kommen wird, sehe ich ganz klar vor mir, schon länger sogar, aber konkret, noch eine Menge mehr was schon im Aufbau ist !

Auch glaube ich dass du wohl in der lage wärest dies zu verdauen was eben kommen wird; wenn du mehr Informationen haben möchtest, würde ich dir dies gerne zur Überprüfung übermitteln lassen wollen.

Es geht um eine Tiefbau- Ingeneurin, die erklärt sehr genau was Untertage in vielen Jahren seit 2001 errichtet, gebaut worden ist, von dehnen kein Bürger in D ansatzweise Kenntnis hat !!!

Egal
4 Jahre zuvor

Das ist eine gute Idee. Gerne überprüfe ich deine Infos.
Ich binn was das betrifft schon lange zu 80% vorbereitet und weiß auch schon wo ich hingehen werde. Nähe Weiß Russland wird es wohl sein. Habe dort ein kleines Dorf mit sehr netten Menschen kennengelernt 200km rund um wohnt niemand! Gegen Kälte kann man sich schützen aber gegen Hitze wird es eher schwierig werden.

Flup
4 Jahre zuvor

Immer mehr Leute erkennen die Lügen der Politik. Was wehrt sich das Mortler + Lobbys denn noch?
Das lezte aufbäumen, bevor man dann zurücktritt und den Weg endlich frei macht, damit jeder Patient diese wundervolle Pflanze ohne Zwang nutzen und genießen kann.
Gebt endlich den Hanf frei. Hört auf mir vorzuschreiben, was gut für mich sein soll. Ich habe Skoliose und möchte endlich wieder etwas Lebensglück und Lebensquallität zurück. Hanf hilft!
Legalisiert jetzt!
Und bitte schnell.

Rainer Sikora
4 Jahre zuvor

Seit dem 23.09.2017 kriegen die Superlügner nichts mehr auf die Kette.Wegen der besonderen Planetenkonstellation an diesem Tag.Solange bis die alle am Boden liegen.

Otto Normal
4 Jahre zuvor

Eines tröstet mich: Die Klimakatastrophe kann man nicht korrumpieren wie unsere Justiz. Diese “Justiz” ist unkäuflich und es wird die Verbrecher in Politik und Justiz gleichermaßen treffen wie die Opfer ihrer verlogenen und unmenschlichen Politik! Du wirst genauso verrecken wie die anderen evtl. holt Dich sogar in den Wirren des darauffolgenden Chaos sogar noch jemand ab und bringt Dich dahin wo DU hingehörst Mortler! In die HÖLLE! Schätzchen Du hast den Schuß wohl immer noch nicht gehört! Der nächste muß wohl direkt in deinen hohlen Kopf gehen damit endlich Ruhe ist. Ja wir beide sind schon beim “DU” denn für das “Sie” fehlt mir mittlerweile längst der Respekt! Manchmal träume ich davon DIR einfach die Fresse zu polieren! Trete endlich… Weiterlesen »

Curious_One75 (@Knopperz)
4 Jahre zuvor

Zwei Worte: Ziviler Ungehorsam.
Fuck you Frau Mortler 😉

Egal
4 Jahre zuvor

Die Klima Problematik kann niemand entkommen! Da spielt es keine Rolle ob man ein Abgeordneter oder ein Reicher ist. Ob Arm oder Reich niemand kommt davon! Auch ein Bunker Bringt dann nix! Da gehe ich nicht rein dann verrecke ich lieber freiwillig! Die politische Führung wird dann in einen Luxus Bunker einziehen! Dummerweise werden die Klima Bedingungen nicht innerhalb 100 Jahre in Luft auflösen! Letztendlich ist dann der Luxus Bunker nix Anderes als ein Luxus Knast ohne Wachleute! Das ist aber auch nicht nötig, denn der zerstörte Planet Erde passt dann genau auf das auch alle Freiwillig Drin bleibt. Das sterbe ich dann lieber mit Ehre und würde! Wenn ich Glück habe komme ich noch gut davon! Aber die Näste… Weiterlesen »