Spanien – Das Ende der Toleranz?

Ferdinand Grün

Eine Entscheidung des obersten spanischen Gerichtes hat vor Kurzem die bisherigen Aktivitäten der Cannabis Social Clubs in Spanien für nicht-gesetzeskonform erklärt. Nach einer jahrelang währenden Toleranz gegenüber Cannabis in Spanien hat das Gericht nun beschlossen, dass die Art und Weise wie Cannabis Social Clubs in Spanien agieren nicht im Sinne des Gesetzgebers sei und somit nicht als legal bezeichnet werden kann. Der Widerspruch, dass der Umgang mit Cannabis eigentlich verboten sei, dies aber durch die Rechtsform des Vereins umgangen werden kann, sei nicht länger hinzunehmen. Wer weiterhin einen Cannabis Social Club betreibe, setze sich fortan der Gefahr der Strafverfolgung aus. Der einzige Weg die Cannabis Social Clubs nun auf legale Beine zu stellen, wäre eine Änderung im spanischen Betäubungsmittelrecht. Diese müsste vom Kongreß und vom Senat beschlossen werden, wofür der politischen Wille in Spanien anscheinend zur Zeit fehlt.

Wir beobachten auf der Iberischen Halbinsel also zurzeit eine Situation wie auch in den USA: Obwohl einzelne Staaten für sich einen liberaleren Umgang mit Cannabis und seinen Produkten beschlossen haben, machen sich die obersten Bundesbehörden auf die im Sterben liegende Prohibition erneut durchzusetzen. Was das letztendlich für die Situation von CannabiskonsumentInnen und Cannabis Social Clubs in Spanien bedeutet, ist indes noch unklar. Bleibt nur zu wünschen, dass es unseren europäischen Freunden nicht so ergeht, wie einst den HanffreundInnen in der Schweiz, als nach einem Hanfboom in den 90ern die Repression mit voller Wucht zurückschlug und die Folgen dessen bis heute noch spürbar sind. Prohibition? No pasaran!