Linkspartei stellt Anfrage zu teuren Aufklärungsflügen

Nicht nur in den Vereinigten Staaten wird mit Kanonen auf Spatzen geschossen und mit Hubschraubern einzelne Cannabispflanzen erspäht. Auch in Deutschland findet diese Praxis nach wie vor Anwendung. Konkret kommen dabei in den einzelnen Bundesländern Hubschrauber der Bundespolizei zum Einsatz, welche “bei Amtshilfeersuchen den jeweiligen Bedarfsträgern die erforderlichen Führungs- und Einsatzmittel zur Verfügung” stellt. Um das Vorgehen zu untersuchen stellte die Linksfraktion im Bundestag folgende Anfrage: “Wie viele illegale Cannabisplantagen wurden durch Aufklärungsflüge der Bundespolizei (gegebenenfalls auf Grundlage der polizeilichen Amtshilfe für Landespolizeien) von 2009 bis einschließlich 2016 entdeckt?” Dies berichtete Neues Deutschland heute Morgen.

Genaue Auskunft konnte das Bundesinnenministerium nicht geben, da diese Einsatzgründe nicht statistisch erhoben werden. Damit wurde jedoch, zumindest indirekt, der Einsatz von Hubschraubern zum Aufspüren von Cannabispflanzen bestätigt. Die Wärmebildkameras, mit denen die Flugmaschinen ausgestattet sind, können sogar Hinweise auf Aufzuchtsanlagen in geschlossenen Räumen geben. Je nach Hubschraubertyp kostet ein solcher Einsatz zwischen 4.274,07 und 10.157,72 Euro. Dies ging aus einer Kleinen Anfrage von Frank Tempel und seinen Genossen der Linkspartei hervor.

Das Thema wurde im Vorfeld bereits von den Piraten in den nordrhein-westfälischen Landtag eingebracht, nachdem diese mitbekommen hatten, dass die Landespolizei Hubschrauber zum Aufspüren von Drogen verwendet. Bis auf Bremen, dem Saarland und Schleswig-Holstein besitzen alle Bundesländer eigene Polizeihubschrauber. Bei “Bedarf” haben die drei Erwähnten Bundesländer auf die Hubschrauber des Bundes zurückzugreifen.