Donnerstag, 18. Februar 2016

Berlin und Düsseldorf kämpfen weiter für Modellprojekt

 

Open Society Foundation aus den USA willig ein Projekt zu unterstützen

Bild: Archiv
Bild: Archiv

 

Der Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg ist mit seinem Widerspruch gegen die Ablehnung eines Cannabis-Abgabe-Modellprojekts erneut gescheitert. In dem Bescheid des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) heißt es: „Der Verkauf von Cannabis zu Genusszwecken ist mit dem Betäubungsmittelgesetz nicht vereinbar“, wie die WirtschaftsWoche gestern berichtete. In den kommenden Tagen wird entschieden werden, ob der Bezirk gegen den Beschluss Klage einreicht. Der Leiter des Projekts Horst-Dietrich Elvers ist jedoch wenig optimistisch: „Das Verfahren wäre ein finanzielles Risiko, das wir uns nicht leisten können“.

 

Unterstützung könnte Berlin aus Düsseldorf erhalten. Die Stadt ist aktuell dabei einen ähnlichen Antrag vorzubereiten. Das Düsseldorfer Beratergremium könnte sich jedoch auch vorstellen Berlin bei einer Klage zu unterstützen. „Wir wollen, dass das Projekt in Deutschland Schule macht“, so ein Ratsmitglied der Grünen.

 

Laut Elvers wäre eine Sondergenehmigung zur Abgabe von Cannabis denkbar, wenn die Kommunen das Projekt mit einer wissenschaftlichen Forschung begleiten. Das Hauptproblem sind hierbei jedoch die anfallenden Kosten. „Das würde bis zu einer Million Euro kosten […] Für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg alleine wäre das völlig illusorisch.“, schätzt Elvers die Lage ein. Die Kommunen müssten bei der Durchführung kooperieren und wären auf Drittmittel angewiesen.

 

Diese könnten unter anderem von George Soros gegründeten Open Society Foundation kommen. Der Milliardär hat seit 1994 rund 80 Mio. Dollar zur Unterstützung von Legalisierungs-Bewegungen ausgegeben. Die Stiftung sicherte dem Berliner Modellprojekt bereits 20.000 Euro zu. Allerdings wird dieser Betrag allein nicht ausreichen, um die Durchführung zu finanzieren. Laut der WirtschaftsWoche äußerte sich ein Mitarbeiter der Stiftung, dass man weiteren Anträgen aus Deutschland offen gegenüber stehe.

 

 

 

 

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17 Kommentare
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Littleganja mit Ausnahmeerlaubnis
Littleganja mit Ausnahmeerlaubnis
5 Jahre zuvor

Hätten die Vollpfosten mal gewartet bis die Cannabisagentur steht.

Ich meine nicht mit dem Widerspruch der ist ja an Fristen gebunden sondern mit der ganzen Antragstellung. Dann hätten die das auch unter dem „Deckmantel“ einer Studie verkaufen können, so wie Herr Gröhe das wohl vorsieht.

Aber nun ja die Berliner Politiker wollen immer so fortschrittlich sein, alles immer hopla hop und am ende haben die Bürger den Salat, Beispiele erspare ich euch die kennt ihr selbst zu genüge.

reefermadness
reefermadness
5 Jahre zuvor

Kämpfen weiter für ein Modell………
http://m7k.ltsh.de/embed.php?b=1455719226&e=1455719555

^^^^^ ein lehrstück idealtypische Postdemokratie der übelsten sorte,
viel spass beim ärgern!

idealtypische Postdemokratie :ein Gemeinwesen, in dem zwar nach wie vor Wahlen abgehalten werden […], in dem allerdings konkurrierende Teams professioneller PR-Experten die öffentliche Debatte während der Wahlkämpfe so stark kontrollieren, daß sie zu einem reinen Spektakel verkommt, bei dem man nur über eine Reihe von Problemen diskutiert, die die Experten zuvor ausgewählt haben.
mfg

reefermadness
reefermadness
5 Jahre zuvor

Vizepräsident Johannes Singhammer: Nun hat der Kollege Ströbele die Möglichkeit, seine Zwischenfrage zu stellen. Hans-Christian Ströbele (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Vielen Dank, Herr Kollege, dass Sie die Frage zulassen. – Sind Sie mit mir als Nicht-User der Meinung, (Zuruf von der CDU/CSU: Hört! Hört!) dass man Drogen überhaupt nicht nehmen soll, dass man keine Drogen nehmen soll und dass man, wenn man schon Drogen zulassen will oder muss, diese nach ihrer Gefährlichkeit für die Ge-sellschaft behandeln sollte, und dass vor dem Hin-tergrund dieses Grundsatzes der Genuss von Al-kohol, und zwar nicht nur der übermäßige, son-dern überhaupt der Genuss von Alkohol, weil auch dieser dazu führen kann, (Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]: Dass man vom Fahrrad fällt!) dass er übermäßig wird, sowie… Weiterlesen »

Mike
5 Jahre zuvor

Jeder Antrag für ein Modellprojekt ist ein Schritt in die richtige Richtung !!!
Wie wärs mal wieder mit einer Petition für die Legalisierung !!!
Mehr Mut bei den CSC-Initiativen !!!
Man sollte auch strafrechtliche Konsequenzen auf sich nehmen, sonst bewegt sich nichts !!!

reefermadness
reefermadness
5 Jahre zuvor

(Die Rednerin überreicht der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine Tü-te Nüsse) hahahaha!!! war, das eine göttliche debatte..das ist echt Hollywoodreif hier… Sie, liebe Kollegen von der Union, lehnen die Legalisierung von Cannabis ab, damit nicht, wie man ja hört, neben Tabak und Alkohol eine weitere gefährliche Droge auf den Markt kommt. Ich weiß nicht, in welcher Welt Sie leben. Als nächster Rednerin erteile ich das Wort der Abgeordneten Marlene Mortler, CDU/CSU-Fraktion. (Beifall bei der CDU/CSU) Marlene Mortler (CDU/CSU): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir reden heute über einen Gesetzent-wurf, der in erster Linie das Strafrecht im Blick hat. Wir reden aber auch über eine Lobby, die ich als die brutalste Lobby… Weiterlesen »

$chluckspecht
$chluckspecht
5 Jahre zuvor

wie aus einigen ärzte-fachblättern in den letzten tagen zu erfahren war ist die ärzteschaft in deutschland bereits jetzt schon gegen eine abgabe. könnte es sein, das pharma-konzerne die psychopillen vertreiben deutlich höhere gewinne abgeben? bei cannabis aud rezept wird es dementsprechend sicher zugangs schwierigkeiten gaben für menschen die der arzt als nicht bedürftig einschätzen wird. wie wird das dann laufen? heute 10 gramm verschrieben bekommen und dann der spruch „kommen sie in 3 monaten wieder“? ausserdem gibts ärtzte bei denen der patient über 3 monate auf eine termin warten müsste, um eine erstbehandlung zu bekommen. alles bleibt sicher beim alten und schwerkranke wie krebskranke, usw. kommen an cannabis ran aber erst wenn es zu spät is. frau merkel und mortal… Weiterlesen »

reefermadness
reefermadness
5 Jahre zuvor

@Jemand schmunzel…….

normal ernähren sich uboote von luft hafer oder möhren!
das die hanf essen ist mir neu!
wobei bin mal mit einem indio in die berge der hatte doch glatt ein cannamomuli!

ps mehr fällt mir dazu nicht ein 🙂
https://www.youtube.com/watch?v=fihltjGXjGw
Just take 5 Möhrchen Helge Schneider & Dendemann | NEO MAGAZIN ROYALE

mfg

Hanfpferd
Hanfpferd
5 Jahre zuvor

Tja, mehr als hier reinschreiben, daß man sich mal um das Bild, was man durch die Kommentare nach aussen abgibt, kümmern sollte, kann ich nicht. Wenn du das nicht als Verbesserungsvorschlag gelten lässt, deine Sache. Oder willst du nur, a lá Pegida, das gefühl der Masse im Furor geniessen? Je mehr mit dir mitschreien, desto legitimer wirds? Hatten wir doch schonmal, solche Leute, die wacker brüllend und mit Fackeln mitmarschieren,oder? Die „Vollpfosten“ waren übrigens auf diejenigen gemünzt, die auf Facebook „brillierten“..und ich bin mir nicht so sicher, ob es den Mordaufruf nicht doch gegeben hat, er aber schnellstens gelöscht wurde, weil er eben strafbar ist. Zutrauen würde ich es dem aufgeheizten Mob jedenfalls…wäre, wie eman ja sieht, nicht die einzige… Weiterlesen »

reefermadness
reefermadness
5 Jahre zuvor

tut mir echt leid, daß ich in der Schule was gelernt habe…
roflcopter……..
jeder schädlich liebt hanf

allerding hanf ist der stacheldraht für mäuse!!
@volksvertreter
http://www.heilpraxisnet.de/naturheilpraxis/studie-marihuana-konsum-nicht-ursache-von-depressionen-und-angstzustaenden-2016021856992
und nun? was nun?
Dies gelte insbesondere angesichts der sich schnell verändernden Marihuana-Politik weltweit.
Tja, mehr als hier reinschreiben, daß man sich mal um das Bild, was man durch die Kommentare nach aussen abgibt, kümmern sollte, kann ich nicht.
Tja was das weltweite bild betrifft……was nun nach aussen abstrahlt, das sind bestimmt alles langhaarige bombenleger terroristen und cowboys die pferde einreiten!!
yiiiiepiiieeejaheeeey
mfg

reefermadness
reefermadness
5 Jahre zuvor

jeder schädlich -schädling liebt hanf
allerding+s
als sehbehinderter cannabispatient hab ich das kórrekturlesen satt…..
schiebe das nur hinterher damit nicht noch der grammatikalfaschismus oder gar schlimmeres nun der kryptofaschismus durchschlägt bei manchen gemütern danke!
mfg

X-KIFFER
X-KIFFER
5 Jahre zuvor

Schade das man sich immer hier gleich in die Haare kriegt obwohl doch alle in einem Boot sitzen. Eine FuckBook-Seite die den Tod von Frau Mortal fordert habe ich auch noch nie gesehen, aber daß könnte daran liegen das ich bei FB gar nicht angemeldet bin. Den Tod von jemanden kann man auch nicht einfach fordern oder beantragen denn dann bräuchte es jemanden der das dann ja auch durchsetzt. Aber man kann jemand den Tod WÜNSCHEN, ich glaube dass es nicht strafbar ist. Der Tod von Frau Mordler & Co. wäre für viele zwar eine – wenn auch auch primitive – Form der Genugtung aber würde das Problem sicher nicht lösen sondern nur verschieben. Leider habe ich auch mich schon… Weiterlesen »

Jemand
Jemand
5 Jahre zuvor

Hanfpartei ? Wär ich auch dabei! Dabei sollte man sich aber eben nicht neutral verhalten bei Themen die nicht direkt mit Cannabis zu tun haben! Man sollte aus „Fehlern“ anderer Parteien lernen und dem Volk erstmal eines demonstrieren : das es da draussen Leute gibt die nicht nur reden sondern etwas machen und zwar für alle nicht nur für die Reichen! Das wäre verdammt schwer und würde auch extrem lange dauern aber das ist genau das was die deutschen jetzt brauchen bzw verlangen! Und ich kann nicht tatenlos dabei zusehen wie Nazis und -sympatisanten diese Aufgabe ohne ernstzunehmende Konkurrenz befriedigen Wehret den Anfängen! Zu den Linken : Ich glaube tatsächlich die wären eine der einzig verbliebenen „grösseren“ Parteien die eine… Weiterlesen »

Jemand
Jemand
5 Jahre zuvor

Ach und wegen in die Haare kriegen : das war ein kleines unbedeutendes Wortgefecht nichts weiter alles gut keine Angst 😉

Drunk Fail
Drunk Fail
5 Jahre zuvor

Cannabis ist eines der wenigen Medikamente ,dessen Herstellung und Gebrauch ,den Boden , die Luft und das Grundwasser, nicht ,mit Chemikalien belastet ! Allein schon ,die Ökologische Argumentation für eine Hanflegalisierung ,wäre Sozial gesunden Menchen , verständlich .

reefermadness
reefermadness
5 Jahre zuvor

Die Organisatoren anderer erfolgreicher Demos (zb gegen ttip) reden ja auch nicht um den heissen Brei rum.
die auch nicht https://www.campact.de/campact/ueber-campact/das-team/

Bei den Grünen muss ich feststellen gibt es leider zu wenige Ströbele’s und zu viele Biedermeier. http://www.taz.de/picture/349823/948/7455391.jpg

gut erkannt und klasse geschrieben x-kiffer thx ebenso jemand 😉

denkt über eine Parteigründung nach. Goggelt mal nach „Parteigründung“ und lest nach, es ist einfacher als man denkt.
Ich jedenfalls würde sofort 250 Euro für die Portokasse und Antragsgebühren spenden.
längst passiert gibt doch schon alles…kuckst du…

https://wiki.piratenpartei.de/AG_Drogenpolitik

mfg

Jemand
Jemand
Antwort an  Drunk Fail
5 Jahre zuvor

@Drunk Fail
Stimmt und dafür braucht man nur die Blüten der Pflanze! Die Fasern könnten zu Papier verarbeitet werden ohne das man weiter die Wälder kaputtmacht (Monokulturen sind anfällig für Schädlinge bieten kaum Raum für Tiere usw) dann natürliche Dämmstoffe Kleidung (die ersten Jeans waren aus Hanfstoff weil dieser so robust und pflegeleicht ist)
Aus dem Samenöl kann man nicht nur Plastik und Benzin herstellen sondern es enthällt alle essentiellen Aminosäuren und viele Proteeine

Und das sind nur einige Beispiele was Hanf alles kann!
Das Problem ist das der Lobbyismus zu stark ist und dadurch die Rückkehr zu ökologisch verantwortlichen Methoden nahezu unmöglich machen
Aber wem erzähl ich das ? Die meisten hier bei Hajo wissen das längst…

Ralf
Ralf
5 Jahre zuvor

X-Kiffer
Abschließend zu Pegida & Co. Ich mag die auch nicht, aber man muß leider anerkennen daß die Demonstrationen hinkriegen wo die Teilnehmerzahl in die Tausende geht, was ich bisher bei Hanfdemos leider nicht feststellen konnte. Und ja, sie sind regelmäßig im Fernsehen, werden beachtet, mittlerweile sogar gefürchtet.
Warum schaffen die das und die Hanffreunde nicht?
Die Hanffreunde schaffen das, werden aber von den Massenmedien komplett igoriert und zwar nur aus einem einzigen Grund, diejenigen die in den hohen Gremien unserer Propagandaeinrichtungen wie ARD und ZDF sitzen sind zu über 95% Prohibitionsverbrecher und zur Hälfte Sympathiesanten der PEGIOTEN (deswegen die große mediale Aufmerksamkeit), die unsere Stimme systematisch unterdrücken, was natürlich sehr demotivierend auf den Willen zur Teilnahme wirkt.