Freitag, 22. Januar 2016

Bayerisches Verfassungsgericht lehnt Volksbegehren ab

 

Initiative „JA zur Legalisierung von Cannabis in Bayern“ sieht sich trotzdem als Gewinner

 

Bild: Archiv
Bild: Archiv

 

Wie nicht anders zu erwarten war, wurde gestern das Volksbegehren zur Cannabis-Legalisierung in Bayern vom Verfassungsgerichtshof abgelehnt. Das Gericht in München erklärte das Volksbegehren für nicht zulässig, da dessen Forderungen nicht mit dem Bundesrecht vereinbar seien. Das Betäubungsmittelgesetz werde auf Bundesebene festgelegt, daher könne Bayern keine eigenen Regelungen implementieren, so die Begründung der Richter. Das Volksbegehren war dem Gericht vom Bayerischen Innenministerium vorgelegt worden, welches ebenfalls von seiner Nichtzulässigkeit ausgegangen war.

 

Daher war das Urteil für die Initiatoren eben so wenig überraschend, dennoch war die Stimmung positiv. „Egal, wie es ausgegangen ist, wir haben auf jeden Fall gewonnen“, kommentierte Wenzel Vaclav Cerveny, der Hauptinitiator des Volksbegehrens. Man habe erreicht, dass über das Thema öffentlich diskutiert wurde und man sich mit der Situation von z.B. Patienten auseinander setzt. „Wir werden innerhalb der nächsten drei Wochen die Gerichtsentscheidung analysieren und dann ein neues Volksbegehren auf der Grundlage unserer Erkenntnisse starten“ lautet Cervenys Ankündigung.

 

Während sich Cerveny und der Bayerische Cannabis Verband weiter für die Rechte der Konsumenten stark machen wollen, begrüßte der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann die Ablehnung durch das Verfassungsgericht. „Wir bleiben bei unserer bewährten Linie: Null Toleranz gegen Drogen. Es wäre völlig unverantwortlich, den Cannabis-Konsum freizugeben,“ teilte er dem Wochenblatt mit. Als Begründung führte er die statistisch widerlegten Argumente der Einstiegsdrogen-Theorie auf und behauptete zudem, dass die Legalisierung in den USA ein fataler Fehler war, da man bereits sehen können, wie der Konsum dort aus dem Ruder geraten sei (auch hier sagen die Statistiken etwas anderes).

37 Antworten auf „Bayerisches Verfassungsgericht lehnt Volksbegehren ab

  1. Ralf

    ……der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann die Ablehnung durch das Verfassungsgericht. „Wir bleiben bei unserer bewährten Linie: Null Toleranz gegen Drogen.
    Was für ein verlogener Schei….ufen ! Den legalen Verkauf der schlimmste Killerdroge von allen, dem Desinfektionsmittel und Zellgift Alkohol läßt er durch Fernsehwerbung fördern. Solange solche Heuchler die Politik,Polizei und Justiz in diesem Lande dominieren, ist das kein Rechtsstaat und mein ganzer Lebensinhalt besteht darin ihm an seine verlogenen Beine zu pinkeln !

  2. Lars Rogg

    Ja Menschen wie dieser Herrmann sind der Grund für meine Verachtung von Politikern.
    Hat dieses besch… Arscl… tatsächlich von „bewährter Linie“ gesprochen??? Dieses bescheuerte, bayerische Inzuchtgesindel ist nicht mal in der Lage Statistiken auszuwerten oder einfach mal die Augen zu öffnen. Wie kann man nur so einen Dreck von sich geben ??? Es wird Zeit das diese Sorte Politiker ausstirbt…

  3. www.diehanfinitiative.de

    Kleine Glosse: CANNABIS-GATE in BAVARIA? 🙂 🙂 🙂

    Lieber bayerischer Verfassungsschutz bitte setzt doch mal eure Innenrevision darauf an: https://diehanfinitiative.de/index.php/medizin/30-nobelpreis-please

    Der Horst hat doch schon gestanden! Sogar öffentlich beim Pelzig. Also schaut doch noch mal in die NSA-Aktien … äh -Akten rein was ihn so zahm hat werden lassen. Die sollen ja allerhand Aktien … äh … Akten haben, von unserer Politpromilenz 🙂 Naja und der CIA brauch halt die Gelder aus den Hanfverkauf für seine Waffengeschäfte und konspirativen Wohnungen und so … und so weiter 🙂 Da ist auch Marlene machtlos … 🙂 Leider … aber is so.

    Demo oder kratie … DU kannst nur eines von beiden haben. Nimm die rote Pille …. BÄÄÄÄHHHMMM 🙂 … heute ist der erste Tag meines neuen Lebens … … …

    420 Mommy leistet zivilen Ungehorsam, in Idaho, USA

    [… Durch einen symbolischen,[2] aus Gewissensgründen vollzogenen, und damit bewussten Verstoß gegen rechtliche Normen zielt der handelnde Staatsbürger mit einem Akt zivilen Ungehorsams auf die Beseitigung einer Unrechtssituation und betont damit sein moralisches Recht auf Partizipation. Die Normen können sich durch Gesetze, Pflichten oder auch Befehle eines Staates oder einer Einheit in einem staatlichen Gefüge manifestieren. Durch den symbolischen Verstoß soll zur Beseitigung des Unrechts Einfluss auf die öffentliche Meinungsbildung genommen werden. Der Ungehorsame nimmt dabei bewusst in Kauf, auf Basis der geltenden Gesetze für seine Handlungen bestraft zu werden. In der Regel beansprucht er ein Recht auf Widerstand für sich, das sich jedoch von einem verfassungsgemäß gegebenen Widerstandsrecht[3] unterscheidet. Demjenigen, der zivilen Ungehorsam übt, geht es damit um die Durchsetzung von Bürger- und Menschenrechten innerhalb der bestehenden Ordnung[4], nicht um Widerstand, der auf die Ablösung einer bestehenden Herrschaftsstruktur gerichtet ist. Die Methoden und Aktionsformen von zivilem Ungehorsam und Widerstand gleichen sich jedoch in vielen Fällen. …] Quelle: Wikipedia
    Serra Frank
    „I really appreciate everyone’s support, especially those who took the time to brave the cold, and especially those who lit up their joints anyway. I wish I could have joined you.

    It is only through our individual actions and words that real compassion will find it’s place within Idaho’s borders and real progress will occur.“ Serra Frank

    Serra we love you! You never walk alone 🙂 🙂 🙂

  4. www.diehanfinitiative.de

    Ach so … echt Daumen hoch für die Jungs und Mädelz aus Bayern. Ich hoffe ihr bekommt beim nächsten Anlauf die professionelle Unterstützung, die unsere Solidarität erfordert. 🙂 liebe Professoren und andere Jura-Profis! 😉

    Ganz liebe Grüße nach Bayern und danke und viel Erfolg für die Zukunft. Wir werden euch nach besten Kräften unterstützen! 🙂 🙂 🙂

  5. E.B.

    „Wir bleiben bei unserer bewährten Linie: Null Toleranz gegen Drogen. Es wäre völlig unverantwortlich, den Cannabis-Konsum freizugeben,“

    Na dann mal los, konfisziert den Alk, den Tabak und den Kaffee, stürmt die Bars und Kneipen, sperrt die elenden Säufer weg, vergiftet die Reben und Hopfenfelder, schließt die Staatsgüter für Wein und Bier und errichtet den kommenden Generationen betrübende Mahnmale.

    Es ist völlig unverantwortlich, individuelle Rauschgelüste mit Gewalt auf „legale“ Substanzen zu lenken. Damit ist überhaupt nichts gewonnen (zumindest nichts den Ansprüchen nach geschützt). Selbst die katholische Kirche scheint einzugestehen, dass die angewandten Mittel in moralischem Verhältnis zum Zweck stehen sollen. Ist das in Bayern nicht angekommen? Spätestens seit dem Ritter-Telegramm hielt ich die für gut informiert…

    Btw., Christoph Zippel von der CDU vertritt öffentlich, dass der Cannabisschmuggel sich nun umgekehrt hätte und von Colorado nach Mexiko stattfände. Warum nicht gleich nach Afrika? Macht ökonomisch denselben Sinn.

  6. patrick

    Zitat:“ Es wird Zeit das diese Sorte Politiker ausstirbt…“

    Würde es sehr begrüßen wenn man das mal Aktiv angehen würde!
    (Nur meine Meinung! Kein Aufruf zum Handeln !!!!!!!!)

  7. patrick

    Zitat:“Es ist völlig unverantwortlich, individuelle Rauschgelüste mit Gewalt auf „legale“ Substanzen zu lenken“

    Genialer Satz!!!!!

  8. Der Hans

    Herr Herrmann führt hier klar statistisch widerlegte Behauptungen auf.
    Ich glaube kaum das er es nicht besser weiß und sich seiner Aussage bewusst ist. Also macht er sich nach dem Straftatbestand §348 StGB Falschbeurkundung (lügen) im Amt strafbar.
    Aber er Pokert einfach und rechnet damit das ihn eben keiner Anzeigt. Klar haben Politiker einen gewissen Spielraum gerade z.b. im Wahlkampf aber seine Aussagen gerade zu den USA wo es ja
    Direkt andersherum ist, ist schlicht gelogen.

  9. Surak

    Die bewährte Linie ist in Bayern vermutlich Dummschwätzerei in einem unverständlichen Kauderwelsch aus Grunzlauten: Damit schützt man sich effektiv vor jeder Notwendigkeit einer Argumentation, schottet sich nach außen ab und schafft ein Kleinklima, in dem überbordende Staatsgewalt vor dem Aussterben geschützt ist. Hoffentlich kriegen diese Leute irgendwann mal richtig üble Rückenschmerzen! 😀

  10. danydanone

    Ob die Hanfsalafisten sadistisch geneigt sind?
    Auf die Antwort muss ich hoffentlich nicht lange warten.

  11. reefermadness

    war doch klar ,können wir doch schon pfeifen!!
    (Rattenfänger von Hameln)
    Freiistaat ja ——- Die Vorstufe zum Paradies.
    Bayern hat eine unheimlich dicke Hose
    aus der kommt nicht nur heisse Luft
    sondern auch eine ganze Menge Dampf!
    A Maß, A Muschi und a Maut…dafür hatt man uns gebaut!!
    usw….
    https://www.youtube.com/watch?v=q34H5VMlqKk
    Ein Schmierentheater in diesem Schland da reicht nurnoch die
    Peking-Oper drann!!
    Pack ein da in Bayreuth ihr doppelmoralischen verlogenen schmierigen Kunst und Kulturbanausen!
    mfg

  12. reefermadness

    @hans söllner oder wer auch immer….
    Herr Herrmann führt hier klar statistisch widerlegte Behauptungen auf.
    Ich glaube kaum das er es nicht besser weiß und sich seiner Aussage bewusst ist. Also macht er sich nach dem Straftatbestand §348 StGB Falschbeurkundung (lügen) im Amt strafbar.
    Aber er Pokert einfach und rechnet damit das ihn eben keiner Anzeigt!!!
    Hab gerade mal einen Anwalt gefragt, Antwort: Nö trau ich mich nicht. Sind sie verrückt?
    Den Innenminister?
    mfg

  13. Rudolf Rangutan Graspointner

    Joachim Herrmann > Medikamenten sind auch „Drogen“ und werden viel mehr Weltweit missbraucht, haben auch fürchliche Nebenwirkungen. Zucker, Alcohol oder Tabak sind viel schädlicher als Cannabis. Ich verreck hier langsaam von Schmertzen über acht Jahren, Polyneuropathie. Ich solte eigenlich Schmerzensgeld verlangen von Staat? 🙁 RRG

  14. Der Hans

    @reefermadness. Ja das dachte ich mir. Ich glaube für so eine Aktion muss man so viel kohle auf der hohen Kante haben das einem alles egal ist wie z.b. bei jeder Autofahrt zufällig kontrolliert zu werden usw…und auch dementsprechende Anwälte beauftragen kann.

  15. underground-grower

    Guten Abend liebe Hanfgemeinde,
    leider wieder eine Klatsche für uns. Uli Hoeness, kommt auch bald frei, „ich Stoen ess“, so funktioniert das Bayerische Bajuwarische Regime unter den Deckmantel „Freistaat“ in Deutschland, mia san mia Mentalität. Wenn das wahr ist, das in Nord-Korea Cannabis legal ist und die noch vor Russland oder China sind, WOW. Sogar Ultra-Kommunisten, anmaßung von westlicher Welt, sogar Japan hat Angst vor ihnen, Legalisiert Hanf? Ohje, was macht der gute Diktator, wenn er mal den falschen Knopf drückt?
    Wenn dem so ist, dann ein Team von Exzessiv Tv runter schicken und den „Diktator“ „Terminator“(westliche klischees) Kim jong un besuchen eine fette Havanna mit ihm Rauchen und über die Welt diskutieren. Das wäre eine politische Nuklear-Bombe für den Westen und den Rest der Welt. So hätten oder könnten wir Die Propaganda für uns nutzen!!!

  16. www.diehanfinitiative.de

    Hier noch einmal etwas zur Taktik und Strategie der Pharmaindustrie:
    ***********************
    22. Januar 2016, 18:56 Uhr
    Frankreich
    Tödlicher Medikamententest beweist Kaltblütigkeit der Branche

    Feedback

    Ein Toter und vier schwer Verletzte gehen auf das Konto einer Medikamentstudie in Frankreich. Doch das verantwortliche Studienlabor mauert.

    Ein Kommentar von Christina Berndt:

    http://www.sueddeutsche.de/gesundheit/frankreich-toedlicher-medikamententest-nun-zeigt-sich-die-kaltbluetigkeit-der-branche-1.2829532

    ################## V E R S U S ###########

    http://www.focus.de/magazin/kurzfassungen/focus-04-2016-regierungsplaene-fuer-cannabis-agentur-irritieren-mediziner_id_5232231.html

    München. Fachärzte irritiert das Vorhaben der Bundesregierung, die Produktion von Cannabis-Medikamenten über eine staatliche Agentur zu organisieren. Es fehlten wissenschaftliche Beweise für die behauptete schmerzstillende Wirkung des Rauschmittels, meinen die Ärzte im Nachrichtenmagazin FOCUS. Die Studienlage sei „dürftig“, urteilt die Neurologin Claudia Sommer von der Universitätsklinik Würzburg. Der Erlanger Pharmakologe Kay Brune vermisst ebenfalls „kontrollierte Doppelblindstudien“, also ausgefeilte Tests an Probanden. …
    ##################
    Welchen Einfluss hat die Pharmaindustrie auf Politik und Justiz?

    „“Gesundheit ist unser Traum“, lautet ein Motto von Bial. „Wir kümmern uns um Ihre Gesundheit“ ein anderes. Solche Parolen darf man bei jedem Pharmakonzern anzweifeln. Wie sich die Bial-Führung nach dem Tod eines Menschen und den schweren Folgen für vier weitere verhält, zeigt, wie kaltblütig in der Branche geschwiegen und gelogen wird.“ 🙁 Ein Kommentar von Christina Berndt

    Weitere Infos, Hintergründe und Zusammenhänge … hier: https://diehanfinitiative.de/index.php/medizin/30-nobelpreis-please

    LG 🙂 🙂 🙂

  17. www.diehanfinitiative.de

    Noch ’ne Kleinigkeit 🙂 🙂 🙂 etwas Prosa 🙂

    Liebe Hanffreundinnen 😀 und liebe Hanffreunde, 😀 wir lieben EUCH einfach. IHR seid so kreativ und das ist eine stete Quelle der Freude. Wir freuen uns auf das was kommt. Wir müssen jetzt einen Gang drauflegen, um die Dinge voran zu bringen.

    😀 Für die Physiker*innen unter EUCH oder durch “die Blume” gesagt:

    Es hat ein “Quantenereignis” 😀 stattgefunden. Die Auswirkungen sind ähnlich der einer riesigen Singularität. Heute ist das größte schwarze Loch im gesamten Universum entstanden.

    😀 Innerhalb dieser Sphäre ist eine ursprüngliche Kraft am Wirken. Niemand kann sich der Wirkmacht dieser Gravitation entziehen. Die Gravitation ist eine Grundkonstante – sie ist die Grundkonstante der “Quantenphysik der Liebe” …

    Du kannst diese “Liebe” des Universums jederzeit spüren. Man nennt es Gravitation. Wir nennen es “Die Liebe des Universums”. Wir sind jederzeit in Kontakt. Wir sind “Gravitationswesen”!

    Was hat das alles mit Hanf zu tun? 😀 (Übertragungen)

    Niemand kann sich der Gravitation 😀 widersetzen. Niemand kann ohne “Liebe” leben … Gravitation ist die Liebe und wir sind ihr ausgeliefert … ob wir wollen oder nicht.

    Zeigen wir unsere 😀 Liebe und zeigen wir unsere Zartheit. Zeigen wir unsere Verletzbarkeit und unseren Mut und unsere Ängste und unseren Wunsch danach gut und gesund zu sein. Sprechen wir mit der Prohibition wie mit guten Eltern. Zeigen wir, dass wir auch als Erwachsene immer noch „Kinder mit Bedürfnissen“ geblieben sind und dass wir uns gegenseitig brauchen.

    Gegen unsere Liebe 😀 können SIE sich nicht wehren. Nicht mit Panzern und nicht mit Tabletten. Sie können zerstören und töten, aber sie können unsere Liebe und unsere Bedürfnisse nicht ewig missbrauchen.

    Unsere Liebe 😀 und unser Fühlen wird uns helfen SIE zu überzeugen. Notfalls müssen wir eine Revolution anzetteln, wenn unsere Liebe nicht heilen kann. Denn dann ist das SYSTEM menschenfeindlich geworden und es geht nur noch mit Vernichtung, bis zum bitteren Ende. Auf diesem Pfad befinden wir uns wohl gerade … 5 Minuten vor dem thermonuklearen Holocaust in Europa. 😀

    Wir sollten einen anderen Pfad wählen … wir haben die Möglichkeiten. Nutzen wir SIE.

    Brauchen wir eine HanfrEVOLUTION? 😀 Wir glauben … ja!

    Augen-BLICKE: Was wird morgen sein? Das schönste Lächeln des Universums? Danke Herbert und Susan 😉

    Wir müssen jetzt eine Schippe draufpacken und unsere Verletzungen durch die Prohibition zeigen. 😀 Ihnen direkt in die Augen blicken und Respekt einfordern. Dieses direkt in die Augen sehen ist GANZ WICHTIG. Sie sollen unsere Angst unsere Bedürfnisse unser Vertrauen … unsere richtigen und guten Bedürfnisse direkt wahrnehmen MÜSSEN. 😀 Wir lassen Respektlosigkeit NICHT mehr zu. Nur so wird es gehen. Wir vertrauen da ganz auf eure enorme Kreativität.

    Die Lustigen 😀 sollen tollen Spaß machen. Die schlauen sollen was sehr schlaues tun. Die Liebenden sollen ihre Liebe strömen lassen und unser Herz erwärmen. Die Beschützer sollen liebevoll beschützen. Die Denker sollen was Geniales ausdenken. Die, die weinen können sollen laut weinen. Die, die Humor haben, sollen uns zum Lachen bringen. 🙂 Die Unternehmer sollen was starkes und ergreifendes unternehmen. Die Kämpfer sollen kämpferisch beschützen. Die Starken sollen volle Stärke zeigen. Die, die reden können, müssen Reden halten. Die, die schreiben können, sollen sich die Finger wund schreiben. Die, die laufen können, sollen Rennen. Die, die singen können, sollen einen Chor bilden … die, die malen können, sollen den Schmerz malen, den die Prohibition bringt … 😀 UND ZWAR MIT VOLLER WUCHT UND KREATIVITÄT ZU DER FÜHLENDE WESEN FÄHIG SIND!

    Wir werden neue Regeln aufstellen … denn wer, wenn nicht WIR können alles ändern? 😀 Wenn es die Werte der Demokratie denn wert sind? Also die Gelebten. Auch die Banker, Oligarchen, Folterknechte, Ausspionierer, … sind MENSCHEN.

    😀 Frage an die lieben Wissen-schafft-ler: Wir brauchen eine “neue Physik” und eine „neue Biologie”?

    Die “Quantenphysik der Liebe” … 😀 die “Quantenbiologie der Liebe” … etwas, das nur dem Leben und der Erfüllung seiner natürlichen Bedürfnisse dient? Das wäre bestimmt ein besserer, ein “Goldener Pfad”?

    😀 Wir packen den Rucksack und machen uns auf den Weg. Wer geht mit? Zusammen ist es lustiger.

    Zusammen sind wir stark! Weedstorm³ steht nun an! Vernetzen wir uns – helfen wir uns gegenseitig. Beschützen wir unsere Kinder … NICHT unbedingt mit Waffen … 😀

    … sondern mit UNSERER LIEBE UND FÜRSORGE! Wir lassen uns gerne von noch besseren Möglichkeiten, für das Überleben unserer Spezies, überzeugen … also voran … in die Zukunft unserer Kinder und Enkel.

    😀 Liebste Grüße an alle großen und kleinen menschlichen Wesen 🙂 🙂 🙂 [darf frei kopiert und gaaanz weit verbreitet weden 😉 ]

  18. underground-grower

    Guten Abend Hanfjournal liebe Hanfgemeinde und Hanfinitiative, zufällig habe ich etwas beim Surfen gefunden. Die Seite teslabauplan .com. Die Freie Energie, die Nikola Tesla erkannt hat und sie nutzen wollte. Sehenswert und vorallem sehr gefährlich für… ihr wisst schon für wen…Hipp Hipp Hurra…Ich habe da noch eine Frage an Alle hier, bitte. Partei-technisch und Partei-inhaltlich jemand ein Konzept? ichliebedeutscheland ich lie-be deu-tsche-land….happy weekend…allen.

  19. Ralf

    Deutschland gehört einer Minderheit von ein paar hundert Personen (z.B. Hoenesse oder Zumwinkels jeglicher couleur) die hier machen können was sie wollen. Begehen sie ein Jahrhundertverbrechen so wie die Zumwinkels oder Hoenesse es ja getan haben, und sie werden ausnahmsweise mal erwischt, wird mit der Justiz ein Deal gemacht, auf das Sichten von einem ganzen Zimmer voll Beweisakten verzichtet (wie bei Hoeness, da wäre sonst ja rausgekommen für welche Bayrischen Großkonzerne er Geld gewaschen und Steuern hinterzogen hat, die 40 Millionen weswegen er ein paar Monate im Erholungsheim äh Luxusknast mit allen Vergünstigungen die man sich nur denken kann war, sind Peanuts gegen das was sie unter den Teppich gekehrt haben.) und am Ende noch, was kein einziger Cannabiskonsument im Nazinachfolgedeutschland je bekommen hat, auch noch die Hälfte dieser Peanutsstrafe erlassen. Wieso sollte ich dieses korrupte Drecksland mehr lieben als irgendeinen anderen korrupten nationalen Scheißhaufen auf der Welt ?

  20. Ralf

    @underground-grower
    Die ganze Sache ist noch gefählicher als du denkst, denn die Veröffentlichung und das Experimentieren mit dieser Energie hat den Physiker Dr.Wilhelm Reich in einen USA Knast gebracht wo er unter mysteriösen Umständen im 2 Jahr gestorben ist. Es gibt Bücher darüber die einem die Haare zu Berge stehen lassen.

  21. underground-grower

    Guten Abend allerseits,
    @Ralf herzlichen Dank für Deinen Hinweiß über den Physiker Dr. Wilhem Reich ! Habs ge-Ixquickt und fand Bambule. Habs gelesen und auch den Schluss schon befürchtet und das traf auch zu…“Kill–Bill…erstaunlich und phenomenal war doch wie er das Wetter kurzzeitig beeinflussen konnte.
    Ich vergleiche seine Aburteilung heute mit Guantanamo,
    Kriegsverbrechertribunal in Den Haag und das von Amerika reGierte Europa.
    Man muss nicht Kommunist sein um das zu erkennen wie die 62 Super-Reichen ihr Schema F wie Finanzen durchziehen und sich am Elend, der 3,7 Milliarden erGötzen. Das ist für mich auch so ne Art von Spielfilm Hollywood 2012 der Gestern im „FREE-TV“ zu sehen war.
    Der gute Horst Seehofer hat vor nicht all zu langer Zeit in einer Satire geht auch mit Politik Sendung beim „Zweiten Blindem AUGE“ ZDF änliches gesagt wie: „Die ReGIEREN haben nicht das Sagen, das Sagen haben die nicht ReGIEREN“. Ein wahres Wortspiel.

  22. Hannes

    Ich habe Joachim Herrmann auf http://www.abgeordnetenwatch.de/joachim_herrmann-1480-77885.html#questions folgende Frage gestellt (ist noch nicht veröffentlich, kommt sicher bald):

    Sehr geehrter Herr Herrmann, auf Ihrer Webseite http://www.joachimherrmann.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=2688 werden Sie am 21. Januar 2016 mit folgenden Worten zitiert: „Wir bleiben bei unserer bewährten Linie: Null Toleranz gegen Drogen.“
    Deshalb folgende Frage: Wann wird der Tabak- und Alkoholverkauf in Bayern untersagt? Zweifelsohne handelt es sich bei beiden Substanzen um Drogen, deren schädliche Auswirkungen auf den Konsumenten und auf die Volkswirtschaft allgemein bekannt sind.
    Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung Marlene Mortler schreibt auf ihrer Webseite http://www.drogenbeauftragte.de/drogen-und-sucht/alkohol/alkohol-situation-in-deutschland.html , dass jährlich „in Deutschland 74.000 Menschen an den direkten und indirekten Folgen ihres Alkoholmissbrauchs“ sterben. „Die volkswirtschaftlichen Kosten belaufen sich auf 26,7 Milliarden Euro“.
    Detaillierte Zahlen finden sich bei der Deutschen Hauptstelle für Suchtfragen http://www.dhs.de/datenfakten/alkohol.html.

    Über Tabak heißt es: „Jährlich sterben in Deutschland etwa 110.000 Menschen an den direkten Folgen des Rauchens. Zusätzlich ist von etwa 3.300 Todesfällen durch Passivrauchen auszugehen.“
    „Die direkten Krankheitskosten (Behandlung und Pflege) und die indirekten Krankheitskosten (volkswirtschaftliche Schäden durch Erwerbsunfähigkeit, Arbeitsausfälle und vorzeitige Todesfälle) des Rauchens werden auf jährlich 21 Milliarden Euro geschätzt.“ http://www.drogenbeauftragte.de/drogen-und-sucht/tabak/situation-in-deutschland.html

    Ich freue mich auf eine baldige Antwort,
    und verbleibe mit freundlichen Grüßen,

  23. E.B.

    @patrick: Danke fürs Kompliment. Das ‚ist‘ in dem Satz sollte in Anlehnung ans Zitat eig. unterstrichen sein, aber das Tag kam nicht durch. – Deine andern Kommentare liegen mir übrigens nicht, Hass berechtigt Gegenwehr.

  24. X-KIFFER

    Ich hatte die Antwort des Gerichtes bereits in dieser Richtung erwartet.
    Dazu braucht man nur den Vergleich zum 2 Weltkrieg zu ziehen. Noch in den letzten Kriegstagen wurden junge Männer hingerichtet weil sie erkannt hatten das der Krieg längst verloren war und sie einfach nur nach Hause wollten, ja sogar in den Gefangenlagern der Siegermächte ließ man das Nazipack weiterhin Mitgefangene hinrichten, gibt sogar einen Hollywoodfilm drüber.
    So sind halt die Deutschen, kämpfen bis zur letzten Patrone, bis zum letzten Blutstropfen, bis zur letzten Sekunde, bis es nicht mehr geht und sei es noch so sinnlos.
    Frau Mordler befiehl – wir folgen Dir!
    Der „War on Drugs“ ist längst verloren!
    Alle haben dabei verloren!
    Sieger gab es keine, nur Opfer!
    Selbst die USA, Initiator und Hauptaggressor (wie kann es ja auch anders sein?) streicht mittlerweile nach und nach die Segel, doch die Prohibitionskämpfer in Deutschland wollen das einfach nicht wahr haben, träumen immer noch vom großen Endsieg gegen die Cannabiskonsumenten.
    Frau Mordler und viele andere, Politiker, Richter, Staatsanwälte verdienen Watschen rechts und links auf ihre feisten Wangen.

  25. X-KIFFER

    PS:
    Die Seite „wewewe.teslabauplan .com“ wurde von meinem Computer als „schädlich“ möglicherweise Virenverseucht gemeldet, also Vorsicht wenn ihr da hin surft.

  26. Ralf

    @E.B.
    “ Deine andern Kommentare liegen mir übrigens nicht, Hass berechtigt Gegenwehr.“
    Du hast recht, Hass berechtigt Gegenwehr.
    Bliebe noch zu beweisen wer mehr und als erster gehaßt hat und immernoch haßt, und wie sich der Hass in seiner Endstufe manifestiert.
    Ich glaube doch mit allen darin einer Meinung zu sein daß die Ausübung von bewaffneter körperlicher Gewaltanwendung der schlimmste Ausdruck von Haß und Agression sind, welche am ehesten Widerstand und Gegenwehr rechtfertigen.
    Nun, wer diese Gewalt in Form eines Krieges gegen Drogenkonsumenten anwendet verdient jede in Notwehr vorgenommene Verteidigungsmaßnahme, denn die grundlose bewaffnete staatliche Agression gegen friedliche Menschen, die niemandem schaden, außer im Höchstfalle sich selbst, verdient jeden Hass den ein human denkender Mensch, und schon erst recht einer der sich in einer Notwehrsituation befindet, aufbringen kann. Ich kann mich nur immer wieder wundern, wie hier die Dreckschweine die mit Gewalt Menschen überfallen und ihnen das Leben ruinieren verteidigt werden und die Opfer als hasserfüllte potentielle Gewalttäter verunglimpft werden. Aber darin haben die Deutschen eben seit und schon vor der Persilscheinentnazifizierung eine sehr lange Tradition.
    Danke Patrick, daß du hier regelmäßig deine ehrlichen legitimen Gefühle rausläßt !

  27. Ralf

    @X-KIFFER
    Frau Mordler und viele andere, Politiker, Richter, Staatsanwälte verdienen Watschen rechts und links auf ihre feisten Wangen….
    Auf das mit den Wangen könnte ich schon verzichten wenn man diese Leute dazu bringen oder verurteilen könnte, die Arbeit zu tun für die sie qualifiziert sind, nämlich mit der Schippe im Straßengraben die Schei.e wegzuschufeln, für was anderes sind diese unqualifizierten Stümper und Blindgänger nicht geeignet. Sie richten nicht wieder gut zu machenden Schaden an und es wird ohne umfassende Justiz- und Polizeireform auch nicht besser werden sollte Cannabis mal legal sein denn die Wurzeln des Übels wuchern weiter und treiben neu aus!

  28. E.B.

    @Ralf: Allgemeinen Zorn finde ich konsequent und ok, persönlichem Hass gegen Lakaien der gesetzlich verankerten Drogenpolitik, selbst wenn er zielführend wäre, schließe ich mich möglichst nicht an. Ich kann aber gut verstehen, dass gewisse Erfahrungen, mit der Polizei z.B., den Rage-Mode aktivieren.

    Den Staat als Feind zu sehen, erscheint mir illusorisch. Er ist definitiv stärker, und wenn er sich Gewalt beugen würde, was ist er dann wert? Für mich ist der Staat per se etwas Gutes, das in seiner Umsetzung noch ein paar (vernunftgeleitete) Ausbesserungen verträgt.

    Und damit es nicht falsch rüberkommt: Ich habe patrick wegen seiner beiden andern Kommentare nicht gemaßregelt, das soll, wenn es angebracht ist, das HJ machen. Ich habe nur darauf verwiesen, es anders zu halten. Von mir aus können die Prohibitionisten erhobenen Hauptes aus der Sache herauskommen, gerne möglichst bald.

  29. Ralf

    @E.B.
    Zunächst einmal, allgemeiner , welcher immer ein diffuser, Zorn ist, ist absolut Scheiße und die Mit-Ursache für dieses diffus begründete Prohibitionsverbrechen! Zwei drittel der deutschen Bevölkerung empfinden einen allgemeinen (diffusen) Zorn der sie ihrer Meinung nach berechtigt bewaffnete Schergen gegen uns einzusetzen. Nur der begründete, durch sein über ein Unrechtsgesetz persönlich erfahrenes Leid, erzeugte Zorn, hat seine Berechtigung.
    „Von mir aus können die Prohibitionisten erhobenen Hauptes aus der Sache herauskommen, gerne möglichst bald.“
    Das können sie, aber nicht bevor sie ihr begangenes Unrecht, durch das sie unzähligen Menschen das Leben zerstört haben zugegeben, und die Opfer für ein von ihnen vermurkstes Leben entschädigt haben. Wer durch permanentes brechen von Menschenrechten und nicht-abschaffen von Unrechtsgesetzen Verbrechen begeht, und dadurch gute friedliche Menschen die niemals jemandem was zu Leide getan haben an Leib und Leben schädigt, muß dafür bestraft werden, und die Opfer dürfen nicht dadurch daß sie unter den Teppich gekehrt werden auch noch verhöhnt werden, alles andere wäre DAS FALSCHE SIGNAL !!!
    Wie soll ich denn einen Staat (bzw. seine korrupten Besitzer) der mich durch ein Gesetz das so gerecht ist wie der Rassenschandeparagraph (der übrigens die selben Urheber wie dieses Btm-Machwerk hat) offiziell ZU SERINEM FEIND ERKLÄRT und mich durch bewaffnete Schergen in meinem Haus überfallen läßt, anders sehen wie als FEIND ? Schizophrenie, dein Name ist Prohibitionistenfreund und „Mit zweierlei Maß- Messer“ !

  30. E.B.

    @Ralf: Deine Ansichten über allgemeinen Zorn (vl. hätte ich ihn als unpersönlich attribuieren sollen?), über die Motivation des Durchschnittsprohibitionisten, über Zornberechtigung und über die Verurteilung des Boten oder Amtserben als Feind würde ich mir nicht im selben Maß zu eigen machen, aber das nur nebenbei. Was mich interessieren würde, regt Dein Mittelteil an: Wen würdest Du wie entschädigt sehen wollen und wen wie bestraft? Und ganz konkret: Welche Entschädigung würde Dich zufriedenstellen?

    @all: Das Urteil in kurz und lang:
    http://www.bayern.verfassungsgerichtshof.de/66-IX-15-Pressemitt.Entscheidung.htm
    http://www.bayern.verfassungsgerichtshof.de/66-IX-15-Entscheidung.htm

  31. Ralf

    @E.B.
    Ich war eine Weile weg, deswegen hat es etwas gedauert, trotzdem muß ich dir noch Antworten, denn die Antwort ist für mich das wichtigste Argument überhaupt.
    „Den Staat als Feind zu sehen, erscheint mir illusorisch. Er ist definitiv stärker, und wenn er sich Gewalt beugen würde, was ist er dann wert?“
    Du machst hier eine komplette Rolle rückwärts, denn obwohl ich oben lang und breit erklärt habe, wer hier hasserfüllt sein Gerwaltmonopol mißbraucht, unterstellst du den Cannabiskonsumenten, sie wären Gewalttäter und würden dasselbe machen wie diese, nämlich die Knarre im Anschlag bei den Prohibitionisten die Türen eintreten ihre Familien traumatisieren und sie ihrer Freiheit berauben ( man kann noch hinzufügen evtl. für die Kiste Bier die sie im Keller haben).
    Genau durch dieses schön reden von Polik-Polizei-und Justizgewalt und das in einen Topf werfen mit friedlichen Menschen die nur ihre Ruhe haben wollen und sich ausschließlich verbal zur Wehr setzen, wird sich niemals etwas ändern auf dieser Welt, und genau das verstehe ich auch unter der Verhöhnung und Diffamierung der Opfer. Mir persönlich würde als Entschädigung schon reichen, wenn ich meinen Lappen und meine Arbeit wieder bekommen würde, eine Anrechnung der mir gestohlenen Lebensarbeitszeit in meinem Beruf auf die Rente und wenn ich von den Tätern nicht weiter verunglimpft werden würde (es wäre mir ein Genuss zu sehen wie diese dreckigen verlogenen Schweine endlich ihr Maul halten müßten) und ich nicht von Leuten die angeblich wie z.B. der DHV oder gewisse Justizprofessoren auf meiner Seite stehen, in die Pfanne gehauen würde. Indem man dem Staat auch noch zubilligt nur einen von insgesamt 5 Verfassungsparagrafen gebrochen zu haben, nämlich den der den Staat legitimiert das getan zu haben was er 70 Jahre lang getan hat, ein seiner Meinung nach zu seiner Entstehungszeit vollkommen korrektes Gesetz angewendet zu haben ,welches halt nur nicht zum Ziel, nämlich der Ausrottung aller Cannabiskonsumenten einschließlich ihrer Pflanze, geführt hat. Die Begründung für die niemals stattgefundene Entnazifizierung der deutschen Justiz war die, dass der Rassenschandeparagraf ja ein legitimes Gesetz, genau wie das Btm-Machwerk heute, nur von ihnen, den Nazirichtern, korrekt angewendet wurde. Genau wie das BtmG ist danach der Rassenschandeparagraf kein Unrechtsparagraf gewesen, sondern nur „nicht mehr zeitgemäß“, das schlimmste Unwort welches ich in diesem Zusammenhang kenne und welches von den angeblichen Kämpfern für unsere Rechte regelmäßig verwendet wird. Das Selbsbestimmungsrecht, das Recht auf körperliche Unversehrtheit, Religionsfreiheit (ist für Rastas de Facto nicht vorhanden) und das Recht auf Gleichbehandlung, mit Alkohol- Koffein- oder Nikotineinnehmern, wird dabei vollständig unter den Teppich gekehrt um die Täter zu schützen. Pfui Teufel mir wird schlecht wenn ich weiter………!

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