Bundesgericht soll Klage gegen Cannabis-Legalisierung abweisen
Vor einiger Zeit hatten die beiden Nachbarstaaten Nebraska und Oklahoma vor dem Obersten Bundesgericht eine Klage gegen Colorado eingereicht. Gegenstand der Klage war die Re-Legalisierung von Cannabis in Colorado, die beiden Klägern zufolge nach Bundesrecht illegal sei und aufgrund des anhaltenden Schmuggels zudem direkte Folgen für die Durchsetzbarkeit des Cannabis-Verbots in den von ihnen regierten Bundesstaaten habe.
Am Mittwoch veröffentlichte das US-Justizministerium ein kurzes Memo, das von US-Medien als klare Empfehlung für den Obersten Gerichtshof gewertet wird, die Klage der beiden Nachbarstaaten abzuweisen. In dem Papier heißt es, dass ein Rechtsstreit um eine Entscheidung, die die Bürger/innen Colorados 2012 getroffen hätten, nicht vor ein Bundesgericht gehören.
Obwohl sich die Obama-Administration mehrmals gegen eine bundesweite Re-Legalisierung von Cannabis positioniert hat, gibt es seit geraumer Zeit immer mehr Cannabis freundliche Signale aus dem Weißen Haus.
Wie lange wird es diese schwach-positiven Signale noch geben?
Donald Trump wird sicher ein neues eradication-program ausrufen und – ähnlich wie im Iran – für “non violent drug offenders” die Todesstrafe (wieder) einführen…
Da hat Axel wohl recht…sobald der politische Wind in den USA sich ändert, kann die Hanfrevolution schnell wieder im Sande verlaufen. Wer hätte damals gedacht, dass der Hanffrühling in der Schweiz wieder zum eiskalten Winter wird?? Genauso kann die Zeit im “land of the free” wieder zurückgedreht werden. Wie man, nicht zuletzt an Deutschland, sieht hat Politik nix mit Vernunft zu tun…scheiss Spiel
Wenn die US-Boys endlich Wind davon bekommen wieviel Geld man damit verdienen kann wird sich hoffentlich was ändern. Rein ökonomisch gesehen macht es durchaus Sinn. Man stelle sich wieviele Arbeitsplätze in Gärtnereien, Shops, Bäckereien und was weiß ich nicht noch überall entstehen könnten. Mal abgesehen davon wieviel man einsparen kann. Anstatt zum Arzt zu laufen wegen Schmerzen um sich anschließend wieder nur Schmerztabletten aus der Apotheke zu holen geht man einfach in den Garten, bedient sich und kocht sich einen leckeren Tee. Viele haben Angst dass dann plötzlich alle süchtig werden und unser Gesundheitssystem unbezahlbar wird. Wenn man Medizin im Garten anbauen kann verdienen leider ein paar Firmen sehr viel weniger Geld und diese Arbeitsplätze zum Schutze unserer Gesundheit (hust… Weiterlesen »