Donnerstag, 3. Dezember 2015

Mexiko entkriminalisiert 2016

 

Politik reagiert auf das Urteil des Verfassungsgerichts

 

Gebt das Hanf frei!
So is‘ Recht: Den Eigenanbau von Anfang an mit berücksichtigen

 

 

Vor einem Monat hatte das mexikanische Verfassungsgericht vier Grower, die Cannabis für den Eigenbedarf angebaut hatte, freigesprochen. Das Gericht befand, dass Cannabis-Anbau in kleinen Rahmen nicht strafbar sein dürfe. „Der Konsum solle aus Respekt vor dem Recht auf freie Persönlichkeitsentfaltung erlaubt werden“, so das Gericht am 4. November.

 

Jetzt haben auch Mexikos Senat und Kongress auf den Richterspruch reagiert und eine technische Kommission ins Leben gerufen, die bis zum Frühjahr 2016 mögliche Optionen für einen straffreien Umgang mit Cannabis erarbeiten soll. Mexikos Präsident Nieto hatte nach dem Urteil erklärt, er selbst sei zwar gegen die Legalisierung von Cannabis, wünsche sich aber ab sofort eine offene Debatte über das Thema.: „Es geht nicht an, dass Mexiko die Toten und die USA die Konsumenten stellt“, kommentierte  Senatspräsident Roberto Gil Zuarth die Arbeit der Kommission gegenüber mexikanischen Medien.

 

Während sich die Politik in Mexiko langsam umorientiert, krakeelt die UNO wieder mal aus der Ferne und warnt vor der geplanten Reform-genau wie einst bei Uruguay, den fünf US-Bundesstaaten, die bereits legalisiert haben, oder auch Kanada. Doch am Ende schaut die UNO einfach nur machtlos zu, wie die vergangenen Jahre bereits beweisen haben.

 

2 Antworten auf „Mexiko entkriminalisiert 2016

  1. X-KIFFER

    Die UNO soll’s Maul halten. Die hat bisher nicht viel geleistet und nur Geld vernichtet. Wenn sich die UNO engagieren und was sinnvolles machen will sollte sie mal dafür sorgen das die Amis ihre ausstehenden Beiträge bezahlen. Aber dafür haben die Typen dort nicht die Eier in der Hose. Die UNO ist – genauso wie die EU – eine (Steuer-)Geldvernichtungsmaschine und Entsorgungseinrichtung für abgehalfterte und unfähige Politiker.

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