Mittwoch, 12. August 2015

„Wir ziehen’s durch?“

Kiffen und die SPD

 

ein Kommentar von Floh Söllner

 

Bild: stroinski / freeimages
Bild: stroinski / freeimages

 

Noch im Herbst diesen Jahres bittet die Berliner SPD ihre Mitglieder zu einer Abstimmung über die Frage, ob sich die Partei hinter die Cannabis-Legalisierung stellen sollte oder nicht. Seit Langem stagnieren deren Umfragewerte für die nächste Bundestagswahl um die 25% und der ein oder andere Opportunist in der Partei schielt mit Sicherheit schon gierig auf das potentielle Wählerspektrum „Kiffer“.

 

Die SozialdemokratInnen haben erkannt, dass Cannabis in der Gesellschaft zum Wahllkampfthema avanciert ist. Doch die Mitglieder sind gespalten. Während sich die Jusos mit ihrer Kampagne „Wir ziehen’s durch!“ offen auf die Seite der LegalisiererInnen schlagen, stehen die älteren Genossen dem Thema eher ablehnend gegenüber. Die Abstimmung der Basis soll nun Klarheit bringen.

 

In der Vergangenheit haben sich die SozialdemokratInnen jedenfalls nicht gerade mit Ruhm bekleckert, wenn es um eine Umorientierung in der deutschen Drogenpolitik ging. Im Wahlprüfstein des DHV von 2013 antwortete die SPD auf die Frage nach einer kontrollierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene noch wie folgt: „Die Verfügbarkeit von Cannabis (…) sollte grundsätzlich nicht erleichtert werden. Deshalb sehen wir auch Modellversuche für eine kontrollierte Abgabe kritisch.

 

Ob die GenossInnen nun drogenpolitisch dazugelernt haben oder aber, wie so oft in der Politik, einfach nur ihr rotes Fähnchen in den Wind hängen, sei dahin gestellt. Ein klares „Ja“ der Berliner SPD zu einer Legalisierung wäre jedenfalls sicherlich hilfreich und wünschenswert. Hoffen wir das Beste!

 

 

 

 

 

8 Antworten auf „„Wir ziehen’s durch?“

  1. Ralf

    Hatten wir alles schon mal, alte sozialfaschistische Alkoholikermarionettensäcke (Schröder, Münthe und Konsorten auch der Dicke der jetzt der Boss ist) an der Macht und die Jusos die nichts zu melden hatten, oder noch schlimmer, sogar später die Seite gewechselt haben. Lasst euch nicht verarschen und wählt ja nicht diese Partei !!!

  2. Cleaner

    So langsam scheint ein umdenken bei der deutschen Politik stattzufinden. Ob es mal wieder mehr als nur leere Versprechungen sind wird die Zeit zeigen. Nur eines ist sicher. Unter einer Bundeskanzlerin Angela Merkel wird es eine Legalisierung von Cannabis nicht geben. Dies hatte sie erst vor kurzem in einem Interview mit einem YouTube Moderator klar gestellt. Und bei ihrer derzeitigen Beliebtheits Grad wird sich auch nach der Bundestagswahl 2017 nicht wirklich was ändern. Vielleicht 2021 wenn sie dann mal endlich in Rente geht.

  3. SamSpeed

    Ich glaube der SPD nicht bevor ich vor dem erstem Coffeeshop in meinem Kaff stehe.
    Sie haben das Hanfsamenverbot mit den Stimmen der Grünen 1998 durchgeboxt… seitdem sind beide Parteien nur Lügner wie alle anderen.

    Vielleicht sollte man das Samenverbot erstmal rückgängig machen und sich bei denen entschuldigen die dieser Quatsch den Job seinerzeit gekostet hat.

    Ich bin trotzdem gespannt auf die weitere Entwicklung…

  4. Johann

    „Und bei ihrer derzeitigen Beliebtheits Grad wird sich auch nach der Bundestagswahl 2017 nicht wirklich was ändern.“

    Solange die CDU/CSU – HOFFENTLICH! – nicht die absolute Mehrheit bekommt, ist das alles Verhandlungssache. Die CSU hat mit weitaus weniger Stimmen als die SPD in der Großen Koalition auch PKW-Maut und Herdprämie durchgesetzt. Ok, bzw. dann doch nicht… 😉

    Ist also alles eine Frage des Wollens. Und genau da bin ich mir weder bei der FDP, SPD und den Grünen nicht so 100% sicher.

    Eines der nächsten Themen der Bundestagswahl wird die Legalisierung sein. Diese Plattform sollten alle Befürworter nutzen. Solange Frau Merkel und Co. so schlechte Argumente haben, kann das für die Legalisierungsbewegung nur positiv sein.

    Nur muss diese Diskussion eben besser geführt werden als bisher. Hier hat dieser YouTube-Moderator wie so viele zuvor versagt. Eine oder zwei Nachfragen – und schon wäre Frau Merkel ins Schlingern geraten…

  5. tron

    wenn man sich die aussagen vom spd innenminister von bw anhört wird mir echt übel. die spd soll sich mal einig werden was sie nun will.

    Gall sprach sich nachdrücklich gegen eine Legalisierung von Cannabis für Erwachsene aus. «Das ist ein falsches Signal an die Jugendlichen.»

  6. HM420

    Gebe Ich ihnen Recht ! Alleine die Frage an Fr. Merkel, wie Sie bei ihrer Haltung die Entwicklung in den USA bewertet oder auch einfach , Wie Sie zur Aussage von 122 Strafrechtsproffesoren stehe ? Hätten wohl schon gereicht, da Sie mit einer schlechten Antwort hierauf, mit Sicherheit eine Reaktion derer hätte erwarten können was der Diskussion mit Sicherheit nochmal Vorschub hätte bringen können !

    Aber naja ! Hätte – Hätte – Fahradkette … vorbei ( meine das Interview 😉 ) ist vorbei.

    Was aber die SPD betrifft
    Selbst hier hatte schon vor einigen Jahren ein gewisser Herr Schilli einen neuen Gesetzesvorschlag in der Tasche – welcher aber nach dem Wahlsieg von Hr. Schröder wieder sehr schnell im Papierkorb verschwunden ist ! – Daher mache ich mir auch keine all zu großen Hoffnungen, was die Einstellung der SPD zu diesem Thema betrifft.

  7. HM420

    Schlimmer noch, für ihn ist alleine die breit geführte Diskussion über eine mögliche Freigabe, schon ein falsches Signal an die Jugend, was unterbunden gehört !
    Und das im Jahre 2015 in einem demokratischen Land !! Hoffe das nicht nur Ich (WIR !!) das so sehe(n) !!

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