SPD auf Zickzack-Kurs, Grüne uneins
Wie es derzeit aussieht, steht Kreuzberg-Friedrichshain nach der Absage aus Frankfurt mit dem Antrag für ein Coffeeshop-Modellprojekt bald alleine da. Der Bezirk hat angekündgt, den Antrag noch vor der Sommerpause fertig zu stellen. Doch wie es derzeit aussieht, kann lediglich ein öffentliches Interesse angeführt werden. Geplant war, das Modell auch aus wissenschaftlichem Interesse zu beantragen. Doch zur Ausarbeitung eines solchen Begleitprojekts fehlen momentan Zeit und Geld. Das ist zwar schade, wird angesichts der starren Haltung im CDU dominierten Gesundheitsministerium die Chancen des Antrages kaum verbessern.
In Charlottenburg haben sich gestern lediglich Teile der Grünen Fraktion für ein Coffeeshop-Modellprojekt ausgesprochen, während die SPD zusammen das Modell zusammen mit der oppositionellen CDU abgelehnt hat. Somit ist das Modellprojekt auch in der City-West begraben, wobei sich selbst die regierende Koalition aus Grünen und SPD uneins war. Doch zum Glück für die Koalition gibt es ja die CDU, die es angesichts des Themas nicht mal wagt, sich zu enthalten und die regierende Koalition in der BVV zu blamieren. Wenn es um Gras geht, ist auf die CDU stets Verlass.
Die Charlottenburger SPD hatte sich erst kürzlich dazu durchgerungen, dem Antrag “Cannabis legalisieren- auch im Bezirk” zuzustimmen, um den Grünen Koalitionspartner nicht vollends im Regen stehen zu lassen. Noch gibt es beim Berliner SPD-Landesverband keine Rückendeckung für eine Cannabis-Regulierung. Das könnte sich allerdings auf dem bevorstehenden Landesparteitag ändern.
Satz mit x war wohl nix!
Das ist Typisch für Politiker : Grosse Fresse nix dahinter!
Einzig die CDU zeiht sich hier von ihrer wahren Seite (das ist zwar die falsche Seite aber immerhinn besser als diese heuchelden Grünen oder neuerdings die FDP)
Am Abstimmungsergebnis in Berlin/Charlottenburg-Wilmersdorf sieht man deutlich, dass die Grünen grundweg eine Saubande sind. Einzige Ausnahme weit und breit scheinen wirklich die Kreuzberger Grünen zu sein.
Was die SPD betrifft, kann man immer wieder nur feststellen, dass das übelste Verräter und hinterhältige Falschmünzer sind. Spezialdemokraten waren, sind und bleiben widerliche Heuchler, die ihr Fähnchen in den Wind hängen und keine Skrupel haben, aus Eigennutz über Leichen zu gehen.
Und die CDU? Ja, die CDU hat Rückgrat. Auch wenn’s albern klingt: Die Christdemokraten sind die einzigen, die Wahlversprechen einhalten. So gesehen ist ausschließlich die CDU der Adressat, um ein Umdenken in der Drogenpolitik zu erzielen. Erst wenn Merkel & Co. einlenken, werden auch die anderen Parteien aufs Trittbrett aufspringen.
Die CDU hat auch schon viel versprochen was sie weder halten konnte noch wollte! Grade Merkel ist hier das grösste Lügenmaul überhaupt! Von wegen “mit mir wird es keine Maut geben”! Wenn die Frau was sagt geh davon aus sie wird das genaue Gegenteil davon tun!
Aber was das Thema Cannabis angeht sind die tatsächlich die einzige Partei die genau das sagen was sie auch meinen (und dann letzendlich auch tun…nämlich garnix “alles gut so wies ist”)
Abwarten…seit geraumer Zeit haben wir einen Teil der Presse tatsächlich hinter uns- zumindest wird relativ ineressiert und vor allem objektiver berichtet als noch vor einigen Jahren. Politiker und Wirtschaftsfuzis sowie Ärzte und Rechtsverdreher scheinen sich langsam dem Potential bewusst zu werden. Es ist nur eine Frage der Zeit bis sich das Wahlvieh von den Parteien nicht mehr für blöd verkaufen lassen will. Um das zu verhindern und um bei genau diesem Wahlvieh noch glaubwürdig zu bleiben, werden die CDU das Zeug in einigen Jahren von selbst regulieren- wie auch immer das dann aussehen mag !!! Kommt Zeit, kommt Grass.. 🙂
Was die Presse angeht wäre ich mir da nicht so sicher! Ich gehe eher davon aus das es mit der Ukraine Kriese die demnächst eskaliieren wird und der Flüchtlingskriese Themen kommen die Cannabis als Garant für hohe Leserzahlen ablösen wird! Das Wahlvieh wird da nicht hintersteigen vergiss das mal ganz schnell wieder! Das gemeine Volk hat sich nie verändert! Seit Anbeginn der “modernen Gesellschaft” ist die stupide Masse nichts weiter als Erfüllungsgehilfe einiger weniger die gelernt haben wie sie diese für sich ausnutzen und beeinflussen können! Da hilft nur Aufklärung! Die Frage ist : Wie macht man das? Im Prinzip leider nur durch Propaganda! Das machen die Politiker (mit Hilfe der meisten Medien) schon immer so…genau wie die IS und… Weiterlesen »
Wenn die letzte Hoffnung bei Berlin liegt, dann ist sie so eben gestorben.
Ohne Moos nix los!
Wie schade das der DHV die Million nichtmehr hat *hust*