Beitrag von Hans Cousto

Marlene Mortlers Vogel-Strauß-Politik

Vogel-Strauß-Politik (den Kopf in den Sand stecken) ist gemäß Wikipedia eine Redewendung und bedeutet so viel wie: Eine drohende Gefahr nicht sehen wollen, die Augen vor unangenehmen Realitäten verschließen oder bestimmte Tatsachen einfach nicht zur Kenntnis nehmen wollen oder eine bevorstehende körperliche oder geistige unangenehme Arbeit nicht sehen wollen, also glatt zu ignorieren.

Derzeit bewegen diverse Themen im drogenpolitischen Diskurs die Öffentlichkeit. Hier ist insbesondere die Versorgung von Patienten mit Cannabis zu nennen. Das Verwaltungsgericht in Köln hat die Klage mehrerer Patienten gegen das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) gut geheißen und den Anbau von Cannabis für medizinische Zwecke in drei Fällen für legitim und rechtens erklärt. Das BfArM ist in der Folge in Revision gegangen, so dass Patienten weiterhin nicht ihre benötigte Medizin erhalten können. Daraufhin sind mehrere Patienten in den Hungerstreik getreten.

Die Drogenbeauftragte, die zuständig ist für den Verkehr mit Betäubungsmitteln ist, hat sich weder in einer Pressemitteilung noch in einem Interview (gemäß öffentlich zugänglicher Medien) zu diesem Thema differenziert geäußert. Lediglich in einem Interview mit der Frankenschau, das anlässlich des Prozesses rund um den Eigenanbau von medizinischem Cannabis geführt wurde, äußerte sich die Bundesdrogenbeauftragte zur Frage der Verwendung von Cannabis als Medizin. Ihre Aussage war etwas nebulös, aber dennoch sehr interessant. Wörtlich sagte sie: „Ich meine, und das ist jetzt meine persönliche Meinung, dass wir im Bereich Cannabis als Medizin durchaus tiefer nachdenken müssen, um noch mehr Menschen auch die Chance zu geben das Ganze quasi via Krankenschein beziehungsweise via Antrag zu genehmigen.“ Zu der eigentlichen Frage, die dem Gerichtsprozess zu Grunde lag, nämlich wie Patienten sich ihre Medizin bezahlen sollen, wenn weder Kassenübernahme noch Eigenanbau ermöglicht werden, äußerte sich Frau Mortler leider nicht. Offenbar scheint sich die Drogenbeauftragte Marlene Mortler nicht besonders stark für das Wohl dieser Patienten zu interessieren.

Ein anderes Thema, dass die Öffentlichkeit bewegt, ist die Resolution deutscher Strafrechtsprofessorinnen und –Professoren an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages, in welcher die Notwendigkeit der Überprüfung der Wirksamkeit des Betäubungsmittelgesetzes gefordert wird. Die Mehrheit der Parlamentarier weigerte sich, sich mit diesem Thema zu beschäftigen, obwohl Fachleute aus den unterschiedlichsten Berufsgruppen eine solche Überprüfung für dringend notwendig halten. Eine Stellungnahme der Drogenbeauftragten zu diesem Thema sucht man vergeblich. Offenbar scheint der Drogenbeauftragten Marlene Mortler dieses Thema zu heikel zu sein.

Ein weiteres Thema, dass die Öffentlichkeit bewegt, ist die Re-Legalisierung von Cannabis zu Genusszwecken in den US-Bundesstaaten Colorado und Washington sowie in Uruguay. Weltweit berichten die Medien über die positiven Auswirkungen dieser Maßnahmen, doch von der Drogenbeauftragten liest und hört man keinen Kommentar hierzu. Offenbar will die Drogenbeauftragte Marlene Mortler nicht wahrhaben, dass die Einschätzung der Gefahren für Konsumenten von psychotrop wirkenden Cannabisprodukten, die über Jahre hinweg von der Bundesregierung postuliert wurden, nicht der Realität entspricht.

Bemerkenswert in diesem Zusammenhang ist, dass bei der Eingabe des Suchbegriffes „Marlene Mortler“ bei der Suchmaschine Google der Link zur Website der Drogenbeauftragten erst an zehnter Stelle aufgelistet ist (abgefragt am 16.09.2014, 11:50 Uhr). An erster Stelle erscheint ihre persönliche Website, gefolgt vom Wikipedia-Eintrag zu ihrer Person und an dritter Stelle folgt ein Link zu „top agrar online“, eine Website mit Fachinformationen für Landwirte. Ja, Marlene Mortler ist Landwirtin und sie befasst sich  nach wie vor häufig mit Fragen die Landwirtschaft betreffend. Der Job als Drogenbeauftragte ist für sie eher eine Teilzeitstelle respektive ein Halbtagsjob. Ob sie deshalb auch nur ein halbes Gehalt für den Job als Drogenbeauftragte erhält, ist öffentlich bis dato nicht bekannt.

Schaut man sich die Nachrichtenseiten von Google (Google News) mit dem Suchbegriff „Marlene Mortler“ an, dann kann man feststellen, dass sich die Drogenbeauftragte am häufigsten (abgesehen von landwirtschaftlichen Themen) zu E-Zigaretten und Crystal (Methamphetamin) äußert. Dann folgen die Themen Glücksspiel, Alkohol, Internet und Smartphone. Zu den Eingangs aufgeführten Themen Cannabis als Medizin und die Revision des BfArM, die Resolution deutscher Strafrechtsprofessorinnen und –Professoren an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages und die Re-Legalisierung von Cannabis als Genussmittel in US-Bundesstaaten und in Uruguay erzielt man bei Google News keine Treffer (abgefragt am 16.09.2014, 12:30 Uhr).

Es ist offensichtlich, dass die Drogenbeauftragte Marlene Mortler diese Themen scheut wie der Teufel das Weihwasser. Sie blendet sie einfach aus, tut so, als gäbe es sie nicht, oder, wie man volkstümlich sagt, sie steckt den Kopf in den Sand respektive betreibt eine Vogel-Strauß-Politik.