Samstag, 16. August 2014

Coffeeshop-Modellversuche:

Die Hoffnung stirbt zuletzt

 

Kreuzberg alleine genügt nicht

 

Coffeeshop-Modellversuche

Autor: Michael Knodt

 

Nachdem die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Berliner Stadtteil Kreuzberg die Beantragung eines Coffeeshop-Modellversuchs auf den Weg gebracht hatte, keimte die stille Hoffnung auf, dass einige Berliner Bezirke und auch andere Lokalparlamente mit entsprechenden Mehrheiten dem Kreuzberger Beispiel folgen könnten. Es folgten Anträge anderer BVVs in Berlin sowie von drei Ortsbeiräten in Frankfurt am Main und in Hamburg dachte sogar die Altonaer SPD laut über ein legales Cannabis-Abgabemodell nach. Zudem hatte der Deutsche Hanfverband (DHV) auf seiner Seite eine Anleitung bereitgestellt, die Bürgerinnen und Bürgern erklärt, wie man selbst einen Antrag auf einen Cannabis Social Club oder Coffeeshop-Modellversuch ins Stadt- oder Kreisparlament bringen kann, wenn es die politischen Parteien nicht selbst machen.

 

Doch trotz reger Beteiligung der Bürger/innen am DHV-Aufruf im ganzen Bundesgebiet konnten sich bislang nur Kreuzberg sowie zwei Frankfurter Ortsbeiräte dazu durchringen, auch wirklich einen Antrag auszuarbeiten, der nach seiner Fertigstellung bei der Bundesopiumstelle eingereicht werden soll. In Frankfurt gibt es zudem diesen Herbst eine von der Stadt ins Leben gerufene „Cannabis-Konferenz“, in deren Rahmen Experten die Möglichkeiten zur begrenzten Freigabe von Cannabis in einem Modellversuch diskutieren werden.

 

In den Gemeinderäten, Stadtverordnetenversammlungen oder Kreistagen, wo SPD und CDU am Ruder sind, war und ist eine Ablehnung reine Formsache. Doch auch die Grünen stehen lange nicht geschlossen für die Belange Hanf Konsumierender oder von Cannabis-Patienten: In Charlottenburg-Wilmersdorf unterstützt die rot-grün dominierte BVV den Piraten-Antrag, der dem Kreuzberger Antrag im Wortlaut stark ähnelt, nicht. In Steglitz-Zehlendorf hält Nina Stahr von den Grünen gar eine Art Brandrede gegen das Modell. Im Osten der Republik, wo Die Linke auf lokaler Ebene den Status einer Volkspartei hat, geschieht überhaupt nichts. Sieben Oberbürgermeister, 13 Bürgermeisterinnen und sechs Landräte, um nur die einflussreichsten Linken Lokalgrößen zu nennen, haben das Thema bislang ignoriert. Dort, wo die Linke Posten besetzt, scheint die Bigotterie, die man in Sachen Hanf meist den Grünen vorgeworfen hat, auch links der bürgerlichen Mitte längst Einzug gehalten zu haben. Bislang konnte man sich beim Thema Drogenpolitik immer als Opposition äußern, weil man wohl fälschlicherweise annahm, dass man aufgrund des bundesweit einheitlichen BtMG keinerlei Handlungsspielraum besäße. So kann man weiterhin die Legalisierung fordern, ohne je konkrete Schritte in diese Richtung zu unternehmen. Doch seit Monika Herrmann in Paragraph 3 des BtMG eine Möglichkeit gefunden hat, vielleicht doch auf lokaler Ebene handlungsfähig zu werden, bekommt sie sowohl aus der eigenen Partei als auch von Linken, die auf den entsprechenden Stühlen sitzen, wenig Unterstützung.

 

Dabei gibt es ein eindrucksvolles Beispiel, wie erfolgreich lokale Modellversuche in der Drogenpolitik sein können: Die von SPD und CDU beschlossene Heroinabgabe an Schwerstabhängige wäre ohne Heroin-Modellversuche in Frankfurt und Köln nie ins BtMG aufgenommen worden und ist das beste Beispiel dafür, dass das BtMG nicht nur mithilfe der Bundespolitik(er) geändert werden kann, sondern dass Lokalpolitik auch hier durchaus ebenso agieren kann, wenn der ernsthafte Wille vorhanden ist.

 

Natürlich wird ein CDU geführtes Bundesgesundheitsministerium die Coffeeshop-Anträge aus Kreuzberg und Frankfurt ablehnen. Die Antragsteller verfolgen jedoch ein längerfristiges Ziel, das die Ablehnung durch die Bundesopiumstelle bereits mit einschließt: Nur gegen einen abgelehnten Modellversuch lässt sich vor dem Bundesverfassungsgericht klagen. Das müsste dann in letzter Instanz klären, ob ein oder mehrere Coffeeshop-Modellversuch/e im Öffentlichen Interesse lägen. Natürlich wäre ein solcher Antrag, käme er nicht aus drei, sondern aus dreißig Städten, Gemeinden und Kreisen, viel eindrucksvoller und erfolgversprechender. Doch dieses Ziel kann angesichts der Mehrheiten ohne die Unterstützung Linker und Grüner Lokalgrößen nicht realisiert werden.

 

Patienten helfen sich selbst

 

Cannabispatienten können diese zögerliche Haltung schon lange nicht mehr ertragen, was sich bereits vor Jahren mit der Gründung des „Selbsthilfenetzwerks-Cannabis-Medizin“ manifestiert hat. Angesichts der weiterhin starren Haltung der Bundesregierung haben sich vor einem Monat auf Einladung des Deutschen Hanfverbands in Berlin über 30 Patienten zusammen gefunden, um sich regelmäßig auszutauschen sowie zukünftig von der Hauptstadt aus ein gemeinsames Vorgehen zur Verbesserung der zur Zeit unerträglichen Situation zu koordinieren. Ein Folgetreffen ist bereits geplant, Interessierte können sich bei Max Plenert vom Deutschen Hanfverband unter max.plenert@hanfverband.de melden.

 

 

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Littleganja
Littleganja
7 Jahre zuvor

Bevor sich in Berlin was tut gibt’s in Frankfurt a.M schon 5 Stück ihr werdet es sehen!

J2
J2
7 Jahre zuvor

Es paßt alles zusammen! Und zwar sollen in Osteuropa, von ehemaligen Partisanen versteckt, Teile der Gestapo-Datenbank aufgetaucht sein. Sie sollen u.a. genaueste Anweisungen erhalten, daß nach dem Krieg wichtige Stellungen in verschiedenen Lebensbereichen (Politik, Wirtschaft, Gesundheitswesen) von eigenen Leuten zu besetzen – nicht nur in Deutschland. Falls sich noch jemand nach dem Sinn und Zweck mancher unmenschlichen Vorschriften gefragt hat – erhält hier möglicherweise die Antwort. Übrigens sollen in Amerika einheimische Naturvölker entdeckt worden sein, deren Muttersprache Deutsch ist.

erleuchterter
erleuchterter
7 Jahre zuvor

sobald die sache vor dem bundesverfassungsgericht ist bestellt mutti ferkel erstma alle verfassungsricher zum bundeskanzleramt und erklärt ihnen wie es unter mutti ferkels demokratur zu laufen hat und das sie die termietenkönigin is und es nicht zulassen kann das milliarden verloren gehen wegen solcher psychisch gestörten, drogenabhängigen, subkulturellen, auch wenn sie totkrank sind. sollen sie doch krepieren heisst es,während sie ihre raute vorzeigt und einen grinser von einem ohr zum anderen präsentiert als zeichen ihrer allmächtigkeit. wie durchgeknallt mutti ferkel is merkt man daran das die größenwahnsinnige lady, der das gesamte universum gehört, drohanrufe bei putin macht weil es wiederstand bei der einheimsung der ukraine gibt. am ende gehn wir alle drauf wegen den cdu-spd arschgebern und mutti ferkel. @… Weiterlesen »

J2
J2
Antwort an  erleuchterter
7 Jahre zuvor

Schon immer haben Regierende mit Hilfe von Geistlichen, oder besser gesagt mit verschiedenen Tricks, die als „göttlich“ gelten sollten, die dunkle Masse manipuliert und unter Kontrolle gehalten. Heute sind das z.B. Kornkreise. Also ich tippe auf Drohnen mit einem ganz einfachen Computerprogramm. Da dort, so viel ich weiß, keine Strahlung nachgewiesen werden konnte, nehme ich an, dass sie mit Druckluft erzeugt werden.
Wunderheilungen dürften dann etwas mit der Alternativmedizin zu tun haben. 🙂
Bist du dir das sicher, mit der Krise? Ich war sicher, das war ein gemeinsames Werk!

Anonymous (Kollektiv)
Anonymous (Kollektiv)
7 Jahre zuvor

@j2 Kornkreisforscher Andreas Müller untersucht die kornkreise wissenschaftlich und kann bestätigen das die kornkreise durch microwellenstrahlung sozusagen gedruckt werden. die amis haben ufo-technologie sin aber auch wie die russen immer noch am experimentieren. man kann sich das so vorstellen das ein neandertaler vor einem c++ compiler sitzt und versucht eine art windows betriebssystem zu schreiben. die etlichen fälle wo ufos gegen windkrafträder fliegen, abstürzen könnten sehr wahrscheinlich daraus resultieren. wenn die amis/russen schon so weit sind das sie mit microwellenstrahlen systematisch weizenhalme zu einem perfekten geometrischen muster umknicken können dann wäre das trittbrettfahrerei… auf dem video ist die einzige bisher verwertbare beweisaufnahme einer entstehung eines kornkreises zu sehen: https://www.youtube.com/watch?v=jMeRd5EdBwE die lichtbälle sind zu klein für ein flugobjekt in dem ein… Weiterlesen »

J2
J2
Antwort an  Anonymous (Kollektiv)
7 Jahre zuvor

Hallo Anonymous (Kollektiv), danke für den Film! 🙂 Ich gebe zu, für Physik und Mathe interessiere ich mich nur wenig. Aber mit den Mikrowellenstrahlen könnte das tatsächlich der Wahrheit entsprechen. Dazu braucht man keine Besatzung. Da sehe ich aber gleich eine Gefahr für die Bevölkerung. Wenn man das Programm zum “Flachlegen” von Getreide mit z.B. Google-Maps ergänzt und die Strahlen verstärkt, kann man wohl ganze Städte dem Boden gleich machen, ohne dabei die Natur beschädigen zu müssen. An deine Beobachtungen glaube ich wirklich, distanziere mich jedoch von der Interpretation. Ich habe selbst auch schon fast an UFO geglaubt, die fliegende Objekte haben sich als hoch fliegende Flugzeuge entpuppt – da sieht man das seitliche Blinken nicht mehr. Das zweite Erlebnis… Weiterlesen »

J2
J2
Antwort an  Anonymous (Kollektiv)
7 Jahre zuvor

Übrigens glaube ich dafür an Sirenen und Zentaure – so pervers, wie wir Menschen sein können.

Juergen Klug
Juergen Klug
7 Jahre zuvor

All euer getue! Im Grundgesetz der Bundesrepublik, steht geschrieben “” Jeder hat ein Recht auf Rausch [ aber er darf KEINE Waffen besitzen und er darf auch kein Sozialfall sein oder werden ]””. Warum kann man uns etwas verbieten was wir vom Recht her dúrfen