Autor: Emanuel Kotzian

Es freut uns ungeheuerlich (weil es um am Herzen liegt), dass ausgerechnet der Alarmartikel, über die Europäischen Volksinitiative zur Legalisierung, wohl in den letzten 30 Tagen mitunter am meisten gelesen wurde. Innerhalb von nur 24 Stunden haben sich, nachdem sich lange nichts tat, ein bisschen mehr als 500 Unterschriften zusätzlich in der entsprechenden Liste befunden! Das ist natürlich geil, wenn man merkt, den Nerv getroffen zu haben. Danke jedem Einzelnen der/die unterschrieben haben. An dieser Stelle wollen wir Euer Feedback zum aktuellen Geschehen reflektieren.

Es könnte sein, dass die Initiative doch noch zu retten ist.

Vorausgesetzt JEMAND fühlt sich mal dafür zuständig. Und in diesem Falle kann es nur klappen, wenn sich JEMAND richtig Vollzeit und richtig ausschließlich und ein halbes Jahr nur um dieses Projekt kümmert. Das am besten für sieben Länder, denn das Quorum muss ja in mindestens sieben Ländern erreicht werden.
Und damit kommen wir auch schon zu einem der Hauptpunkte eures Feedbacks.

Mehrere haben sich über verschiedene Hürden und die Unverständlichkeit des Systems beschwert und dies für die bisherige geringe Teilnahme verantwortlich gemacht.
Höchstwahrscheinlich muss man dem Feedback zumindest teilweise Recht geben. Natürlich könnte es einfacher sein, in dem System seine Unterschrift zu hinterlassen. Die Regeln & Quoren könnten leichtet sein und das mit den sieben Ländern könnte auch anders sein. Es bringt aber an diesem Punkt wenig, sich über die Komplexität zu beschweren. Die EU wird uns aller Voraussicht nach nicht den Gefallen tun, weil wir Kiffer sind, die Hürden für dieses Instrument einfacher zu machen oder die Quoren abzusenken. Es stimmt, das Instrument ist noch wenig bekannt, weil es neu ist und bisher kaum zum Tragen kam. Das ist eventuell etwas, das uns ein bisschen die Ehre rettet, aber ansonsten werden wir wohl doch genauso unseren Arsch hochbekommen müssen wie alle anderen Interessensgruppen auch. Es lohnt sich, denn bisher hat es erst eine einzige Gruppe (die der Wasserrechtler) geschafft eine Million Unterschriften zu organisieren. Es hat sich gelohnt, denn zähneknirschend und gegen die vorherige Positionierung hat die Kommission die Initiative im Großen und Ganzen umgesetzt. Daran sieht man, wie magisch und unumgänglich eine Million Unterschriften auf Politiker wirken. Niemandem will ich hier versprechen, dass eine Million Unterschriften die Legalisierung sofort bringen. Aber ja, die Kommission (die Regierung der EU) wird sich ernsthaft mit dem Thema auseinandersetzten müssen – beobachtet von vielen Kameras – und sich in jedem Fall erklären müssen; öffentlich und unumgänglich. Ich hebe an dieser Stelle nochmals hervor, damit es sich jeder eintätowieren kann: Für einen Politiker sind eine Million validierte Unterschriften genauso geil wie für einen Rudel ausgehungerter Wölfe ein frisches Kotelett frisch geschnitten auf dem Waldboden serviert. Lasst uns ein die Million sammeln und ein edles Stück Fleisch servieren, damit die Wölfe in ihrer politischen Gier übereinander herfallen und jeder die Legalisierung für sich beanspruchen möchte.

Sehr viel kritisches Feedback kam auch zum Thema Validierung der Unterschriften und überhaupt dem Themenkomplex Hinterlassen von Daten, weil man ja fürchtet gleich grünen Besuch zu bekommen. Es stimmt, die Anforderungen an die Daten sind hoch, aber genau das macht den Unterschied zu einer lockeren Petition, die im Prinzip auch anonym funktionieren könnte. Genau das ist der Unterschied: Die Petition hat keinen bindenden Charakter. Entweder die Petitionsempfänger reden drüber oder nicht; nach belieben. Die Europäische Bürgerinitiative hat bindenden Charakter und setzt einen Automatismus in Gang. Klar, dass hier nur Bürger mitmachen können die auch tatsächlich existieren und sich auch wirklich zu erkennen geben. Alles andere wäre ja eine Fälschungseinladung und würde zur absoluten Entwertung dieses mächtigen Instrumentes führen. Wir müssen zugeben, dass gerade wirklich viele Petitionen in Bezug auf Cannabis auf dem “Markt” sind. Auch wir verlieren beinahe den Überblick. Wer aber nur die wirkungslosen Unterschreibt und dadurch meint seine Privatsphäre besser schützen zu können braucht sich über den endlosen Stillstand nicht zu wundern. Wir haben die Entstehung der Europäischen Bürgerinitiative als solches jahrelang beobachtet und es war eine schwierige Geburt diese Chance überhaupt zu bekommen, weil es ja eine echte Mitbestimmungsmöglichkeit (zumindest eine kleine) ist. Wir gehen davon aus, dass das System sicher und “gut” als solches ist. Natürlich ist jedes System hackbar und klar könnte Mordors Armee an eure Adresse kommen. Aber bitte liebe Globalparanoiker nehmt auch mal zur Kenntnis, dass wenn es tatsächlich so wäre, wie ihr es befürchtet, ihr schon längst von mehreren staatlichen Orks besuch gehabt hättet und Saurons “Gastfreundschaft” im Kerker genießen würdet. Schon alleine weil ihr unsere Homepage angesteuert habt! Ach ja und das Hanfjournal, Exzessiv und alle unsere Freunde gäbe es auch nicht. Aber gerne könnt ihr Euch weiter verstecken und euer Gras am Schwarzmarkt holen, weil es so anonym, sicher und preiswert ist. Euer Versorger wird es euch danken und ab sofort einen Paranoia-Aufschlag pro Gramm verlangen.
Fazit: Wer die Bürgerinitiative nicht unterschreibt braucht die nächsten 5 bis 10 Jahre gar keinen Laut von sich geben und ist mit der Prohibition und Verfolgung wie sie gerade Stattfindet einverstanden!

Und wenn Du tatsächlich der Großgrower bist und die das Risiko zu groß ist, dann überzeug einfach einen Kumpel der damit nichts zu tun hat! Das bist Du der Legalisierung schuldig und es ist auch für dich die Möglichkeit in Zukunft eventuell Verfolgungsfrei dein Gras anbauen zu können. Jede Unterschrift zählt.

Hier geht es zur Initiative:

https://ec.europa.eu/citizens-initiative/REQ-ECI-2013-000023/public/signup.do

PS: Solltest DU die Kampagne unterstützen wollen melde dich einfach bei uns: redaktion@hanjfournal.de – vor allem benötigen wir derzeit einfach Geld um uns mal ein bisschen Werbung für die Initiative leisten zu können!

PPS: Natürlich freuen wir uns wiederum über Feedback! Am besten auf unserer Page direkt oder halt bei Facebook, per Twitter oder auch per Email an redaktion@hanfjournal.de
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