Stellvertretender Fraktionsvorsitzender im Irrglauben: “Der Besitz kleiner Mengen leichter Drogen ist straffrei”
“Ob es ein Recht auf Rausch gibt, das mag jeder für sich selbst entscheiden. Mit dem Bundesverfassungsgerichtsurteil, das den Besitz kleiner Mengen leichter Drogen straffrei stellt, ist die Forderung nach einer faktischen Legalisierung Realität geworden.”, ließ Jürgen Trittin Anfang dieser Woche in einem “Die Welt”- Interview wissen.
Falsche Aussagen der Bundesdrogenbeauftragten haben manchmal weitreichende Folgen. Anscheined hat ihr Statement im Mai diesen Jahres gegenüber der Caritas, “Drogenkonsumeten seien bereits entkriminalisiert”, einige dazu bewegt, gar nicht genauer hinzuschauen.
Einen anderen Grund, CannabiskonsumentInnen als entkriminalisiert zu betrachten, kann Herr Trittin nicht gehabt haben. Ansonsten hätte er wohl kaum den Antrag 16/11762 (Entkriminalisierung des Anbaus und Besiztes für den Eigenbedarf) seiner Fraktion unterstützt, über den am 12. Februar 2009 im Bundestagabgestimmt wurde.
Setzen, sechs!
