Sonntag, 13. November 2016

Grüne für bundesweite Legalisierung von Cannabis

 

Weg über den Bundesrat angestrebt.

 

Abbildung 1: Wahlplakat der Grünen aus dem Jahr 1998.
Abbildung 1: Wahlplakat der Grünen aus dem Jahr 1998.

 

Deligierte der Grünen trafen sich dieses Wochenende auf den Parteitagen in Münster. Vom 11. – 13.11.2015 sollten die Weichen für die zukünftigen Ziele des Bündnis90 gestellt werden. Und siehe da – Grüne für bundesweite Legalisierung von Cannabis.

 

Nachdem erst vor wenigen Tage erste Erfolge in Berlin auf dem Weg zum legalen Gras dank der Initiative von Linkspartei und den Grünen verzeichnet werden konnten, ging die Diskussion bei der zuletzt genannten Partei während des eigenen Bundesparteitages in Münster in die nächste Runde: Neben dem Bekenntnis zu einer Vermögenssteuer stimmte eine große Mehrheit der Delegierten dafür, noch vor der Bundestagswahl 2017 eine Initiative einzubringen, die Cannabis über den Bundesrat legalisieren ließe. Da diese Entscheidung aber nicht durch die Partei zu fällen wäre, forderte man die hierfür zuständigen Landesverbände auf. “Bündnis90/Die Grünen rufen alle Landesverbände mit bündnisgrüner Regierungsbeteiligung auf, eine gemeinsame Bundesratsinitiative für die Legalisierung von Cannabis abzustimmen.

 

Die geltende Rechtslage führe zu einer unverhältnismäßigen Kriminalisierung der Konsumenten, wobei deren gesundheitlichen Schäden durch kontaminierte Schwarzmarktware bewusst akzeptiert würden, heißt es als Teil der Entscheidungsbegründung, des bereits “verhältnismäßig früh” entstandenen Gesetzesentwurfs der Grünen aus dem Jahr 2015. Auch der Jugendschutz habe unter den bisherigen Umständen keine Chance, da das Betäubungsmittelgesetz glaubwürdige Prävention verhindern würde. Der Schwarzmarkt ohne geltende Alterskontrollen decke dagegen die Nachfrage trotz des geltenden Verbotes bei allen interessierten Heranwachsenden seit vielen Jahren äußerst erfolgreich.

 

Eine unbequeme Tatsache. Blühende Hanflandschaften könnten daher hoffentlich bald schon nicht nur die Situation unserer stark Nitrat belasteten Ackerböden verbessern.

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9 Kommentare
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Sternsch I. Gard
7 Jahre zuvor

Mhhhhhh, wann hab ich das schon mal gehört? Ach ja, bei der letzten Bundestagswahl! Und bei der Bundestagswahl davor! Ach und bei der davor! Ach und bei der davor! Ach und auch als die Grünen regierungsverantwortung hatten, zusammen mit der SPD! Mhhhh und jetzt frag ich mich, warum man trotzdem noch zum Mann im Görli, oder anna Warschauer oder anna Revaler gehen muss und nicht einfach in nen Coffee Shop! Ach ja, weil die Grünen das ja alle vier Jahre wieder aus der Schublade holen und am Ende der Wahl landet der Vorschlag dann wieder in der Schublade. Ich glaubs nicht! Sorry, klingt pesimistisch, is aber so. Erst wenn die sich auch nach der Wahl weiter dafür stark machen und… Weiterlesen »

Egal
7 Jahre zuvor

Mein vor Redner spricht mir aus der Seele. Ich sag es mal frei Schnauze.
Alles nur Wahltaktik!
Um Cannabis zu legalisieren brauchen wir keine Parteien. Wir sind das Volk! Alle Politiker sind Marionetten der Lobbyisten! Was dass Volk will interessiert sie nicht!
Alle paar Jährchen wieder wenn es um Wahlkampf geht werden wir gebraucht. Wir werden Beweiräuchert und mit bla bla manipuliert um diesen oder jenen Politiker, Partei zu unterstützen und zu wählen.
Ich sag es nochmal. Um Cannabis zu legalisieren brauchen wir keine Parteien! Wir sind das Volk!

Rainer Sikora
7 Jahre zuvor

Schwergewicht Kretschmann wird es zu verhindern wissen.

Ralf
7 Jahre zuvor

Keine andere Partei hat uns so oft belogen we die Grünen. Der Verräter Fischer ist immer noch drin und scheißt immer noch seinen dämlichen verbalen Dünnschiß in die Welt. Wenn ich damals dort gewesen wäre hätte ich diesem Schw..n den Farbbeutel nicht nur an die verlogene Birne geworfen, ich hätte ihn das Ding fressen lassen!

Auch-egal
7 Jahre zuvor

@Egal: Was meinst’n mit “Wir sind das Volk”? Die Mehrheit ist gegen eine Legalisierung von Cannabis zu nicht-medizinischen Zwecken. Ist das Verbot dann also gerechtfertigt? Oder allgemein gefragt: Findest du, dass die Mehrheit jede Minderheit unterdrücken darf?

NurMalSoNebenbei
7 Jahre zuvor

@Auch-Egal siehst Du Dich nur als “Volk”, wenn Du Teil der Mehrheit bist? Ist nicht jedes kulturelle Grüppchen bereits eine Art Volk? Letztlich ist aus meiner Sicht “das” Volk immer ein Teil und auch das ganze zu gleich. Ich sehe den Begriff Volk z. B. nicht auf Grenzen reduziert. Wir alle Menschen, die wir aus Mutter Erde entspringen sind letztlich das Erdenvolk. Dennoch sind viele kleine Grüppchen diverser sozialer und kultureller Vorlieben eben auch kleine Völker im Volke. So gibt es von mir aus auch das “Hanfvolk” oder das “Biervolk”. Ob das in eine strenge Begriffsdefinition des Begriffes “Volk” passt, die öffentliche anerkennung findet, weiß ich nicht. Aber wer definiert schon was? Was außerhalb der Naturgesetze hat ein Mensch schon… Weiterlesen »

Auch-Egal
7 Jahre zuvor

@NurMalSoNebenbei
Wenn es für jedes “Volk” ein “Volk” mit gegenteiliger Ansicht gibt bzw. wenn eh alle das Volk sind, dann ist der Ausspruch “Wir sind das Volk” doch ziemlich überflüssig und genau genommen auch überheblich, oder? Bei “Egal” knüpfen Forderungen an dieser Aussage, die für mich noch weniger Sinn machen, wenn ein größerer “Volkskörper” ihnen ablehnend gegenübersteht.

underground-grower
7 Jahre zuvor

Seit 7 Jahren ist das Hanfjournal und alle daran mitwirkenden, auch mit den Kommentatoren meine Heimat-Partei die ich immer gesucht habe und sie weiterhin bewundere auch wenn ich vielen auf dem “Sack” gegangen bin, mit meinen Aussagen.
Die Grünen sind uns am nächsten, doch haben sie sich immer weiter von ihrer Ideologie Minderheiten zu vertreten dahin ringen zu können das Homos und Lesben beschwerdefrei leben können.

Jetzt sind die Cannabis Konsumenten dran, die Ihr Recht einfordern, an der REIHE entkriminalisiert zu werden !!!

WIR SIND HANF

Ralf
7 Jahre zuvor

@Auch-Egal Ich gehe mal davon aus, daß es beim Begriff “Volk” drei Ebenen gibt. Eine davon die erste, ist die herrschende “Elite” die Kapital und Massenmedien in ihren Händen hält und welche die dritte Ebene nämlich die arbeitende Masse permanent belügt und desinformiert, also diese in verbrecherischer Art und Weise konditioniert, die falschen Entscheidungen (z.B.GroKo) zu treffen um damit die zweite Ebene, nämlich das “in NGO´s und kleinen Gruppen organisierte (z.B. die Cannabiskonsumenten) gebildetere, schwer zu manipulierendere “Volk” je nach ihren Bedürfnisen , z.B. um Pharma, Genussmittel oder Drogenmonopole (z.B. Alkohol) herzustellen, zu unterdrücken. Wenn @Egal also schreibt “Wir sind das Volk” so meint er sicherlich ein nur theoretisch oder fiktiv existierendes Konglomerat von Menschen, denen diese verbrecherische, nur bei… Weiterlesen »