“Aus den Fehlern der Berliner Antrags gelernt”
Die Bezirksversammlung des Hamburger Bezirks Altona hat beschlossen, einen ähnlichen Antrag wie den zum jüngst ablehnten Berliner Coffeeshop zu stellen. Man habe sich die Begründung der Ablehnung genau angesehen und daraus gelernt. Grüne und SPD einigten sich gestern Abend auf einen entsprechenden Antrag und wollen sich demnächst an die Arbeit machen.
Auch wenn er besser formuliert sein sollte, wird auch dieser Antrag, zumindest solange die CDU noch das Gesundheitsministerium besetzt, abgelehnt werden. Doch je mehr Anträge folgen, desto aussichtsreicher wird eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht. Die Richter könnten ein Öffentliches Interesse feststellen und so den Weg für Modellversuche auf lokaler Ebene bereiten. Weitere Städte, die folgen könnten sind Düsseldorf, Bremen, Frankfurt, Köln und Münster, wo die Forderung einer modellhaften Erprobung der Auswirkungen des legalen Verkaufs von Cannabis ebenfalls auf der lokalpolitischen Agenda steht.
Am besten immer erst mal Berlin machen lassen und aus den Fehlern lernen lol
In Berlin konnte es nur schief gehen, die sind alle total inkompetent egal was die beginnen und nicht zu Ende bringen.
Gut das die anderen Städte erst mal warten und nicht die gleichen Fehler machen wollen wie die Grünen Vollpfosten 😉
!!!Glaubt Politikern kein Wort!!!
Ich sehe das ähnlich wie Littleganja. Die Grünen in Kreuzberg sagten doch allen ernstes nach der Ablehnung des Modellprojekts: “Wenigstens war das Thema in den Schlagzeilen und man hat darüber geredet.” Was die Politiker aber nicht verstehen ist, darüber Reden bringt nichts, zumindest hat der als Hanfkosument verdächtigter Deliquent dem gerade im Arsch geleuchtet wird, nichts davon ob irgendwo darüber geredet wurde. Auch hat derjenige der wegen ein paar großen Blättchen eine Hausdurchsuchung über sich ergehen lassen muss nichts davon. Es müssen endlich Taten folgen, und das Bfarm hat selbst erklärt wie es gehen könnte: Warum einfach als ersten Schritt keinen Drogenkonsumraum für Cannabis eröffnen? Dies geht sogar ohne Erlaubnis und nur mit Zustimmung der Landesregierung in den einzelnen Ländern.… Weiterlesen »
Konsumräume für Cannabis fehlen in Deutschland definitiv, so etwas wie ein Coffeeshop in NL nur ohne Verkauf, oder eine VaporLounge wie in Canada.
Die Idee finde ich gut!
Festivals als Konsumzonen anmelden, usw.
Leider fast alles falsch was ihr schreibt: “Die Bezirksversammlung des Hamburger Bezirks Altona hat beschlossen, einen ähnlichen Antrag wie den zum jüngst ablehnten Berliner Coffeeshop zu stellen.” Nein! Der Antrag richtet sich an den Senat, also die Landesregierung, die soll einen Antrag stellen. Der Bezirk Altona will keinen Antrag stellen! “Man habe sich die Begründung der Ablehnung genau angesehen und daraus gelernt.” Hier mal der Link zum Antrag selbst: https://sitzungsdienst-altona.hamburg.de/bi/___tmp/tmp/45081036327655274/327655274/01046058/58.pdf Wenn man den liest und den Berliner Antrag und die Ablehnung durch das BfArM ebenfalls gelesen hat, muss man leider zu dem Schluss kommen, dass man nix aus dem Berliner Antrag gelernt hat, sondern gleiche Fehler erneut vorschlägt. “Grüne und SPD einigten sich gestern Abend auf einen entsprechenden Antrag und… Weiterlesen »