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Mittwoch, 23. September 2015

Endlich darf der Bundesadler kiffen

 

Österreich: Prozess gegen Bernard Amman endgültig eingestellt

 

legalize-at-vogel

Hat Deutschland nicht auch so ein schickes Wappentier? / Grafik: Legalize.at

 

 

Der kiffende Bundesadler von Legalize! war jetzt schon zum dritten und wohl letzten Mal Gegenstand einer Gerichtsverhandlung. Nachdem die Gemeinde Dornbirn in zweiter Instanz im Streit um den kiffenden Adler wegen “Nichtzuständigkeit” gegen “Legalize”-Gründer Bernard Amman unterlegen war, bekam er vom Magistrat der Stadt Wien einen neuen Bußgeldbescheid in Höhe von 300 Euro. Die Stadt warf dem stellvertretenden Bürgermeister der Gemeinde Hohenems “eine Übertretung nach „§ 8 Z. 4 des Wappengesetzes“ sowie ein „Ungehorsamsdelikt“” vor.  Auch gegen diesen Vorwurf klagte Amman und konnte den Gerichtssaal jetzt erneut als Sieger verlassen. Einer Meldung der Vorarlberger Nachrichten zufolge wurde der Bußgeldbescheid  aufgehoben und das Verfahren eingestellt, weil, so das Gericht,  ” „[…] eine demokratische Gesellschaft die im Zuge einer ordnungsgemäß angemeldeten Demonstration im Zusammenhalt mit Information und Parole verwendete, offenkundig ironisierende Abbildung des Bundesadlers in der dargestellten Weise hinnehmen kann, ohne dass das Ansehen der Republik darunter leiden würde“.

 

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4 Kommentare
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Peter
8 Jahre zuvor

Ich wusste garnicht, dass wir ein eigenes Wappengesetz haben…

X-KIFFER
8 Jahre zuvor

Ösis und Deutsche sind sich ähnlicher als man meint. In beiden Staaten ist alles bis aufs allerkleinste Detail in Gesetzen genau geregelt. Wahrscheinlich war die Verschmelzung beider Staaten (“Heim ins Reich”) damals deshalb auch so glatt gelaufen.

MSBanana
8 Jahre zuvor

Aber es heißt doch ; Reich ins Heim. Ach ne, sorry, so heißt es heute. Ja, mensch, meine Schuld – kleiner Denkfehler. Grüße an alle.

Alex
8 Jahre zuvor

Was mich noch viel mehr schockiert als das es ein Wappengesetz gibt, sind die Menschen die sowas dann noxh melden und somit vor Gericht bringen. Im Endeffekt ist es doch nur eine Comic Figur und da wird man doch noch ein bisschen Schabernack treiben.

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