Bundestagsabgeordnete Nissen auf Kuschelkurs
Wir haben schon 2009 vorausgesagt, wann die SPD sich irgendwann beim Thema Cannabis bewegen wird. Spätestens dann, wenn die Analysten bescheinigen, dass mit dem Thema Stimmen zu holen sind. Jetzt scheint die SPD erste zarte Ansätze zu zeigen, sich der Evidenz basierten Diskussion stellen zu wollen. In Frankfurt hatten die Sozialdemokraten die Cannabis-Schwäche von Gesundheitsdezernentin Heilig genutzt, um selbst eine Veranstaltung zum Thema Re-Legalisierung ins Leben zu rufen. Im Rahmen der Podiumsdiskussion sagte die SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen zu, das Thema in die Bundestagsfraktion zu tragen.
“Wahrscheinlich ist die Angst vor öffentlicher Kritik groß. Wir müssen aber anerkennen, dass es unglaublich viele Menschen gibt, die diese Droge konsumieren. Sie haben ein Recht darauf, nicht in dunklen Ecken irgendwelchen Schrott kaufen zu müssen”, so Nissen gegenüber der Welt. Nachdem es die Grüne Gesundheitsdezernentin Rosemarie Heilig versäumt hatte, sich vergangene Woche eindeutig zu positionieren, hat Frau Nissen ihr diese Bürde anscheinend gerne abgenommen. Solche Statements erwartet man eigentlich aus der Grünen Ecke, nicht von der direkten Konkurrenz vor Ort, die sich des Themas gerade erst angenommen hat.
Auch die Friedrich Ebert-Stiftung diskutiert auf einmal das Modell in Uruguay, wo ab Januar 2015 Gras legal an Erwachsene verkauft werden darf. Selbst Max Plenert vom DHV war kürzlich Gast bei den Sozialdemokraten in Berlin, um ihnen eine Vorstellung davon zu vermitteln, wie eine Alternative zur derzeitigen Drogenpolitik überhaupt aussehen könnte. Kurzum, die SPD scheint gesprächsbereit und es wird wohl nur noch eine Frage der Zeit sein, wann die Liberalisierung der Cannabis-Gesetzgebung auch in der Partei mehrheitsfähig ist. Die SPD nutzt schon immer gerne kurzzeitige Schwächen der Grünen, um sich erfolgreich deren Positionen zu bemächtigen. So geschehen beim Nato-Doppelbeschluss 1983, beim Atomausstieg 1987 oder der Akzeptanz von Schwulen und Lesben 1989. Mit dem Gras wird es nicht anders sein, sobald die Sozialdemokratie nicht mehr mit der CDU regiert.
Meine Rede, das sag ich schon Jahrzehntelang. Und glaubt mir wenn die CDU mitbekommt das dies einen Erfolg bringen könnte springen die auf den Zug auf und sagen das die Öffentlichkeit sie unter Druck gesetzt hätten und das von ihnen erwartet hätte diesen Standpunkt zu vertreten. Wartets ab auf der Wiesn wird es in absehbarar Zeit nicht nur Bierzelte sondern auch ein Chillhouse geben.
ja ja bla bla
ansonsten Parteiverbotsverfahren auf den Weg bringen!!
In Deutschland gilt ein Parteiverbot als eine Präventivmaßnahme und ein Element der streitbaren Demokratie. Der Prüfstein, an dem die Partei gemessen wird, ist ihr Verhältnis zur freiheitlich demokratischen Grunzordnung.
http://de.wikipedia.org/wiki/Parteiverbot
mfg
“Die SPD nutzt schon immer gerne kurzzeitige Schwächen der Grünen, um sich erfolgreich deren Positionen zu bemächtigen.”
Welche Position haben denn die Grünen???? Also hier in BW führen die Grünen die Drogenpolitik der CDU weiter obwohl sie die Mehrheit hätten und definitv etwas bewegen könnten. Wenn man es genau betrachtet ist der Verfolgungsdruck sogar noch um einiges angestiegen.
Die Grünen machen immer dann nur eine Procannabis Politik solage sie nicht an der Macht sind.
Sobald die dann das Sagen haben läufts nach dem Motto “Was interesiert mich mein Geschwätz von gestern”.
Von daher hoffe ich doch mal schwer, dass die SPD nicht die Position der Grünen übernimmt.
***Tolle Hausnr. !
Ich möchte mal einen Vergleich anführen – den finde ich bei den Grünen.
http://www.gruene.de/partei/urwahl/frage-24-rauschmittelgesetz.html
Wer sich die Meinungen der Spitzenleute dort gelesen hat, sollte verstanden haben, dass der Anbau von Tabakpflanzen wesentlich schwieriger ist, als der Anbau von Marihuana.
Wie die Gesetzeslage bei der Herstellung von Alkohol ist, entzieht sich meiner Kenntnis.
Unbürokratisch stimme ich für die Agenda 2020!
Frohe Weihnachten
und schon wieder ist ein akw neubau genehmigt und die staubsauger dürfen nur mehr ein bischen weniger watt nehmen anstatt der gute alte feger
und gedämmt wird mit platten aus plastic damit wieder kügelchen ins meer schwimmen jo wos sogn den do de kindara, a de schick ma a tschui damits den pledsinn weita dann? … und morden lügen und betrügen dama mir uns woma ned sofort umkehrn und ehrli wearn im lebm wei wegn a so an guadn honf miasst eich jo goa ned ohscheissn sondern vo dem lifestyle wo da übe wird und schauts a deh natur wos deh deh gonze letzte zeit schoh deutlich sogt:
Die SPD kann grosse Töne spucken solange sie die CDU im Rücken hat die mit aller Macht verhindern wird das Hanf entillegalisiert oder auch nur entkriminalisiert wird!
Glaubt doch nicht jeden Mist den Politiker euch erzählen…denn es ist zu 100% Schwachsinn und/oder gelogen…egal bei welcher Partei er/sie auch immer sein mag
Wir subventionieren mit über 20 stolzen Milliarden ZWANZIGTAUSENTMILLIONEN, bald erstmal die schlauen Telefone, und dann sondieren wir den Markt.
Nachdem alles zum Erliegen gekommen ist, müssen nun zukünftig etwa. 8Mrd – Patienten Cannabis implantiert bekommen.
That ist what I call smart – common sense – !
So eine internationale Hanfpartei könnte dann auf dem Dogma basieren, daß Erde ein lebendiger Organismus ist und Geld nur das notwendige Übel. Und dann würde sich erst herausstellen, wie viele Faschisten noch unter uns herumlaufen. Übrigens, wenn wir uns bewußt machen würden, daß Geld jede Zeit nachdruckbar ist, könnten wir, statt von Schulden, von verbrauchten Zahlungsmittel sprechen und uns so ‘ne ganze Menge Streß ersparen, so wie mehr Nächstenliebe in das alltägliche Leben hineinbringen. Die Regierungen müßten sich aber entscheiden, ob sie die Menschheit ausrotten wollen (dann sollen sie es auch schnellsten tun), oder einen gemeinsamen Weg des Friedens und der Entwicklung anschlagen, denn in zwei Richtungen gleichzeitig geht man nicht.
also so gerne ich Pot-Zelte auf der Wies’n sehn würde ist das doch schon sehr optimistisch… CDU und CSU sind nochmal zwei paar Schuhe…
Wenn wir anfangen, mit unseren Nächsten permanent mithilfe von Telepathie zu kommunizieren (z.B. nicht gleich wegen jeder Kleinigkeit anpiepsen, sondern erfühlen), können sie ihre Überwachung einpacken. 🙂
*** Wieder eine tolle Hausnr. .
Mehr Sachlichkeit, kann man dazu auch nicht beisteuern.
Greenthumb up.
Die Medien hätte man noch mit-einbeziehen können, als auch die Judikative.
Ob die Schotten Ihrem Beispiel näher kommen möchten und können??
Was meinen Sie genau?
N24
Apokalypse aus dem All (Ach, was weiß ich. Auf jeden Fall sind wieder mal die Nazis schuld und nur die Amis d.h. wirklich auf ganzer Linie nur die Amis (klingt “überheblich” komisch aber ist so) können es richten.)
Zu guter Letzt noch eine Apokalypse aus dem All.
Die Gefühlswelt in ihrer Anwendung meine ich damit.
Unabhängigkeit beginnt doch so, oder wie meinen Sie?
http://www.stupidedia.org/images/f/f5/Schottenjoint.jpg?filetimestamp=20060904131550
Ich hoffe sehr, daß sie es tun und drücke ihnen ganz fest die Daumen. Zum jetzigen Zeitpunkt bedeutet ein gemeinsames Europa eine gemeinsame Front in einem ev. Krieg. Die Menschen haben sich zu sehr voneinander entfernt, um eine größere einheitliche Gruppe zu bilden. Bestes Beispiel: die Politiker. Vielleicht klappt das und wir werden von unseren Kindern im Alter gepflegt, nicht abgeschoben.
Danke. 🙂
Das kommt wohl im weiteren Teil. 😉
Na na na ! Wer wird denn hier AfD erwähnen, als indirekter Demokrat kann ich das nicht dulden. Entfernen tut man sich hierzulande, als auch unter anderen Flaggen, schlussendlich sind wir die selbe Brut. An anderer Stelle haben Sie es gesagt, dass Geld jederzeit nachdruckbar ist. Ich finde Ihr Gedankengut gar nicht schlecht, nur verändert es nichts. Man kann die eigene Umwelt und sich verändern, nicht aber das System, dazu ist es zu komplex, und ebenso sind wir Bürger. Geld darf nicht mehr wertvoller, als ein einziges Menschenleben haben, dann hätte sich was geändert. Wäre Einigkeit beim Volk, müssten die Volksvertreter klein bei geben, denn kein System der Welt ist der Einigkeit – also Macht – des Volkes gewachsen. Mehr… Weiterlesen »
Schau mal in den DMAX Shop da kannst du dir ein Detilierapparat kaufen und ne Anleitung gibts auch dazu. Und wenn du mal ein paar Reportagen über Strafanstalten an siehst wirst du sehen , dass die sich Ihren Alkohol selber machen.
Ein System, das nichts taugt, gehört abgeschafft. Und in unseren belügen wir uns selbst, denn egal ob diktatorisch oder demokratisch – es regiert der Mensch. Das Geld gehört auch abgeschafft, aber, wie ich fürchte, wenn man das auf ein Mal tun würde, hätten wir ein riesiges Chaos. Ideal wäre, wenn wir, mit unserem heutigen Wissen, quasi in die zweite Steinzeit zurückkehren würden. Aber, statt unseren sich ständig chemisch verändernden Müll herauszugraben und zu neuem Müll zu machen, uns dem Leben an der “Oberfäche” widmen würden. Wir verhalten uns nämlich seit langem so, als würden wir noch lebendig in die Geisterwelt übergehen wollen. Ich finde es z.B. sehr interessant, wie die Holländer die Natur austricksen, das tun die Chinesen jedoch auch… Weiterlesen »